Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.092 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Mexiko

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Mexiko.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Mexiko Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Mexiko Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles impositions entre la Suisse et le Mexique Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 41 St…»

18.06.2010, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Mexiko Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Mexiko Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles impositions entre la Suisse et le Mexique Detailberatung - Discussion par article Titel und Ing…»

10.06.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir schreiben heute den 10. Juni, und ich darf unseren beiden Kollegen Norbert Hochreutener und Rudolf Joder ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren.»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich

Auszug

Wir schreiben heute den 10. Juni, und ich darf unseren beiden Kollegen Norbert Hochreutener und Rudolf Joder ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren. Herzliche Gratulation! (Beifall) Wir kommen nun zu den Abstimmungen über Eintreten und Rückweisung. Diese Abstimmungen gelten für alle zehn Abkommen.

10.06.2010, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat sich gestern eingehend zu den materiellen Fragen wie auch zu den verschiedenen Minderheitsanträgen auf Nichteintreten und Rückweisung geäussert.»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich

Auszug

Die Kommission hat sich gestern eingehend zu den materiellen Fragen wie auch zu den verschiedenen Minderheitsanträgen auf Nichteintreten und Rückweisung geäussert. Ich gehe davon aus, dass Sie diese materiellen Ausführungen noch sehr genau in Erinnerung haben.

10.06.2010, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst einmal halte ich fest, Herr Nationalrat, dass nicht wir - Sie haben ja gesagt: "Sie" - Gelder annehmen.»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Frankreich

Auszug

Zunächst einmal halte ich fest, Herr Nationalrat, dass nicht wir - Sie haben ja gesagt: "Sie" - Gelder annehmen. Das hat mit uns, dem Bund, gar nichts zu tun. Wir regeln hier Doppelbesteuerungsfragen, sowohl für die Wirtschaft wie für den Finanzplatz. Es sind Banken und Finanzintermediäre, die Geschäfte tätigen.

10.06.2010, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 39 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Aufnahme von Verhandlungen zur Änderung des Abkommens drängte sich auf, da sich Mexiko besorgt geäussert hatte über die Entwicklung der Situation aufgrund aggressiver Steuerplanungen im Zusammenhang mit der Schweiz, die als den Interessen Mexikos abträglich erachtet wurden.12
    + 3 mehr
    • Insbesondere ermöglichte sie es, den neuen Standard hinsichtlich der Amtshilfe in Steuersachen zu übernehmen, wie dies der Bundesrat am 13. März 2009 beschlossen hatte.
    • Das Änderungsprotokoll löst die durch die vorgenannten Entwicklungen verursachten Probleme weitgehend.
    • Das Ergebnis der Verhandlungen kann als ausgewogen bezeichnet werden.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 51 Nein / 6 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 135 Ja / 51 Nein / 6 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.092 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩