Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10.3391, 10.3389, 10.3390 Angenommen - Adopté [PAGE 1954]»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme dieser drei Vorstösse.»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme dieser drei Vorstösse. Ich möchte Ihnen kurz ein paar Begründungen dazu geben.

09.12.2010, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die drei auf der Traktandenliste stehenden Vorstösse der GPK sind ein Teil des Berichtes, den Sie im Zusammenhang mit den Untersuchungen der GPK erhalten haben; diese hat die Finanzmarktkrise und die …»

Auszug

«Die drei auf der Traktandenliste stehenden Vorstösse der GPK sind ein Teil des Berichtes, den Sie im Zusammenhang mit den Untersuchungen der GPK erhalten haben; diese hat die Finanzmarktkrise und die Cross-Border-Geschäfte der UBS und dort vor allem das Behördenverhalten untersucht. Ich schicke voraus, dass der Bundes…»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen, Frau Simoneschi, hat sich auf die Grossbanken beschränkt, insbesondere weil diese Geschäftsbeziehungen zu den USA unterhalten, also weil sie international tätig sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen, Frau Simoneschi, hat sich auf die Grossbanken beschränkt, insbesondere weil diese Geschäftsbeziehungen zu den USA unterhalten, also weil sie international tätig sind.

09.12.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Veillon, zum Postulat 10.3389: Sie sagen zu Recht, dass der Bundesrat beauftragt ist, die Rolle der Revisionsunternehmen zu analysieren, wie sie im Gesetz definiert ist, wenn diese Grossbanken kontrollieren. Das ist klar: Es geht um den Fall UBS! Aber denken Sie nicht, dass es ebenfalls sinnvoll wäre…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.1
    + 1 mehr
    • Auf Anfrage des Finma-Verwaltungsrates sollten auch ausserhalb dieser Treffen Aussprachen des Finma-Verwaltungsratspräsidenten mit dem Wirtschaftsausschuss des Bundesrates stattfinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 2007 (SR 956.1) sieht in Artikel 21 Absatz 2 vor, dass die Finma mindestens einmal jährlich mit dem Bundesrat die Strategie ihrer Aufsichtstätigkeit sowie aktuelle Fragen der Finanzplatzpolitik erörtert.
    • Dieser Austausch wird vom Bundesrat sehr geschätzt.
    • Er ermöglicht es ihm, die Rahmenbedingungen der Finanzmarktpolitik ganzheitlich zu betrachten, allfällige Lücken oder Mängel in der Finanzmarktgesetzgebung frühzeitig zu erkennen und im Rahmen seiner verfassungsmässigen Kompetenzen politisch zu handeln.
    • Er beabsichtigt daher, bei Bedarf von der eingeräumten Möglichkeit Gebrauch zu machen, mehr als einmal im Jahr mit dem Verwaltungsrat der Finma eine Aussprache zu führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3391 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩