Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3630 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«In der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.»

Auszug

In der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.

15.09.2010, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

15.09.2010, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, den Präsidenten des Finma-Verwaltungsrates regelmässig zu einer Aussprache einzuladen.1
    + 1 mehr
    • Auf Anfrage des Finma-Verwaltungsrates sollten auch ausserhalb dieser Treffen Aussprachen des Finma-Verwaltungsratspräsidenten mit dem Wirtschaftsausschuss des Bundesrates stattfinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Finanzmarktaufsichtsgesetz vom 22. Juni 2007 (SR 956.1) sieht in Artikel 21 Absatz 2 vor, dass die Finma mindestens einmal jährlich mit dem Bundesrat die Strategie ihrer Aufsichtstätigkeit sowie aktuelle Fragen der Finanzplatzpolitik erörtert.
    • Dieser Austausch wird vom Bundesrat sehr geschätzt.
    • Er ermöglicht es ihm, die Rahmenbedingungen der Finanzmarktpolitik ganzheitlich zu betrachten, allfällige Lücken oder Mängel in der Finanzmarktgesetzgebung frühzeitig zu erkennen und im Rahmen seiner verfassungsmässigen Kompetenzen politisch zu handeln.
    • Er beabsichtigt daher, bei Bedarf von der eingeräumten Möglichkeit Gebrauch zu machen, mehr als einmal im Jahr mit dem Verwaltungsrat der Finma eine Aussprache zu führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3630 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩