Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das über hundertjährige, nicht mehr zeitgemässe Erb-/Pflichtteilsrecht flexibler auszugestalten und es den stark geänderten demografischen, familiären und gesellschaftlichen Lebensrealitäten anzupassen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Angenommen - Adopté»

07.06.2011, 15:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat war bereit, die Motion in ihrer ursprünglichen Fassung anzunehmen, und er ist bereit, sie auch in der abgeänderten Form anzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat war bereit, die Motion in ihrer ursprünglichen Fassung anzunehmen, und er ist bereit, sie auch in der abgeänderten Form anzunehmen.

07.06.2011, 15:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Motion haben wir im letzten Herbst zugestimmt.»

Auszug

Dieser Motion haben wir im letzten Herbst zugestimmt. Sie ist jetzt in unseren Rat zurückgekommen, weil der Nationalrat eine Abänderung vorgenommen hat, indem er darauf hinweist, dass mit diesem Vorstoss keine erbrechtliche Gleichstellung von Konkubinatspaaren mit Ehepaaren vorgenommen werden soll.

07.06.2011, 15:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist ja auch offen genug formuliert, sodass keine bestimmte Lösung vorweggenommen wird.»

Auszug

Der Bundesrat ist gerne bereit, die heutige Pflichtteilsregelung im Erbrecht zu überdenken, und der Bundesrat ist überzeugt, dass es sich auch mit einer allfälligen Teilrevision weiterhin lohnen wird zu heiraten. Die Motion ist ja auch offen genug formuliert, sodass keine bestimmte Lösung vorweggenommen wird.

02.03.2011, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, dass die Formulierung der Motion so offen ist, dass der Auftrag an den Bundesrat nicht klar ist.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der SVP-Fraktion, den Antrag der Minderheit zu unterstützen und die Motion abzulehnen. Herr Schwander hat den grossen Teil der Begründung vorgebracht. Sie wissen, dass die Formulierung der Motion so offen ist, dass der Auftrag an den Bundesrat nicht klar ist.

02.03.2011, 17:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 25 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das über hundertjährige, nicht mehr zeitgemässe Erb-/Pflichtteilsrecht flexibler auszugestalten und es den stark geänderten demografischen, familiären und gesellschaftlichen Lebensrealitäten anzupassen.1
    + 2 mehr
    • Dabei soll das geltende Recht in seinem Kerngehalt bewahrt und die Familie als institutionelle Konstante auch weiterhin geschützt werden.
    • Trotz Teilrevision soll es dem Erblassenden weiterhin freistehen, die Angehörigen im bisherigen Ausmass zu begünstigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die heutige Pflichtteilsregelung zu überdenken.
    • Der Motionär stellt in seiner Begründung sinngemäss die erbrechtliche Gleichstellung von Konkubinats- mit Ehepartnern zur Diskussion.
    • Dieser Vorschlag ist von rechtspolitischer Tragweite und wird eine vertiefte Reflexion über das Institut der Ehe zur Folge haben.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3524 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 94:43
    ↩