Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zuhanden der zuständigen Aufsichtsorgane der Bundesversammlung:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen einstimmig die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

16.06.2011, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der Finanzkommission des Nationalrates wurde von unserer Kommission am 2. Mai 2011 behandelt.»

Auszug

Die Motion der Finanzkommission des Nationalrates wurde von unserer Kommission am 2. Mai 2011 behandelt.

16.06.2011, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat und die Kommission schlagen vor, die Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat und die Kommission schlagen vor, die Motion anzunehmen. **Angenommen – Annahme**

01.12.2010, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zuhanden der zuständigen Aufsichtsorgane der Bundesversammlung:1
    + 2 mehr
    • das Verfahren und die Kriterien zur Bestimmung, welche Informatik unter Artikel 2 Absatz 3 der Bundesinformatikverordnung (BinfV) fällt und für die in der Folge die Informatikvorgaben der BinfV keine Gültigkeit haben, aufzuzeigen;
    • zu prüfen, ob das Verfahren und die Kriterien gemäss Buchstabe a den departementsübergreifenden Interessen genügend Rechnung tragen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Artikel 2 Absatz 3 der Bundesinformatikverordnung (BinfV) lautet: "Die Informatikvorgaben nach dieser Verordnung gelten nicht für die Informatik der Waffensysteme und nicht für die Führungs- und Einsatzsysteme der Armee."
    • Bis vor wenigen Jahren waren explizite Verfahren oder weitere Kriterien zur Umsetzung dieser Bestimmung kaum notwendig, weil sich die Abgrenzung in der Praxis schon aus den organisatorischen Strukturen und den Abgrenzungen der Informationssysteme selbst weitgehend ergab.
    • Im Bereich der "zivilen" IKT des VBS konnten demnach auch immer wieder Synergien mit der übrigen Bundesverwaltung ausgenutzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3640 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩