Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.041 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Voranschlag 2011

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Voranschlag 2011.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Kollegin Fetz muss damit morgen früh nicht an eine Einigungskonferenz kommen. (Heiterkeit)»

15.12.2010, 16:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist mir natürlich bewusst, wie das Resultat sein wird.»

Auszug

Es ist mir natürlich bewusst, wie das Resultat sein wird. Aber ich möchte Ihnen doch noch einmal ein paar Zahlen und Fakten in Erinnerung rufen. Im Budget 2010 hatten wir 270,5 Millionen Franken ordentlich eingestellt.

15.12.2010, 16:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich auch kurz halten, weil die Fakten eigentlich klar sind.»

Auszug

Ich möchte mich auch kurz halten, weil die Fakten eigentlich klar sind. Aber trotzdem - weil der Präsident jetzt von einer Aufstockung gesprochen hat -: Man müsste dann die Aufstockung vis-à-vis der Rechnung sehen. Für 2010 verlangte der Ständerat 281 Millionen Franken - inklusiv Nachtragskredit.

15.12.2010, 16:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich: Unser Rat hat bei der Milchzulage bereits um 33 Millionen Franken aufgestockt, jetzt soll es weiter auf 45 Millionen gehen.»

Auszug

Sie erinnern sich: Unser Rat hat bei der Milchzulage bereits um 33 Millionen Franken aufgestockt, jetzt soll es weiter auf 45 Millionen gehen. Sachlich gibt es keinen einzigen Grund, ausgerechnet die Milchzulagen gegenüber allen anderen Politikbereichen zu bevorzugen.

15.12.2010, 16:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier geht es nicht darum, ob man überhaupt aufstockt, sondern darum, um wie viel man aufstockt.»

Auszug

Auch hier geht es nicht darum, ob man überhaupt aufstockt, sondern darum, um wie viel man aufstockt. Es gibt zwei Modelle. Unser Modell beinhaltet eine Aufstockung um 33,5 Millionen Franken, das Modell Nationalrat, wenn ich es so nennen darf, beinhaltet eine Aufstockung um 45 Millionen Franken.

15.12.2010, 16:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 370 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundeshaushalt hat die globale Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 erstaunlich gut überstanden.1
    + 3 mehr
    • Einerseits ist dies dem Umstand zu verdanken, dass der wirtschaftliche Einbruch in der Schweiz während der globalen Rezession weniger einschneidend war.
    • Mit der Zeichnung der UBS-Pflichtwandelanleihe in der Höhe von 6 Milliarden übernahm der Bund zwar ein enormes finanzielles Engagement, welches dann aber mit Gewinn veräussert werden konnte.
    • Kantone und Gemeinden haben in der Krise ebenfalls meist zurückhaltend agiert und sind wie der Bund mit gesunden Finanzen in die Krise eingetreten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 163 Ja / 10 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 163 Ja / 10 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.041 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Bundesbeschluss I über den Voranschlag für das Jahr 2011 — abgerufen 14.12.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩