Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Revision der Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) Unterstützungsmassnahmen für Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wiedereinzuführen, nachdem sie anlässlich der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes gestrichen wurden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Revision der Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) Unterstützungsmassnahmen für Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wiedereinzuführen, nachdem sie anlässlich der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes gestrichen wurden.1
    + 1 mehr
    • Zumindest wird er gebeten, im Rahmen der Regionalpolitik vorübergehende gezielte Solidaritätsmassnahmen zugunsten dieser benachteiligten Regionen zu treffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Gemäss Artikel 27 Absatz 5 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig; SR 837.0) kann der Bundesrat die maximale Bezugsdauer für die Arbeitslosenentschädigung in Kantonen verlängern, welche stark von der Arbeitslosigkeit betroffen sind.
    • Mit Inkrafttreten der Avig-Revision vom 19. März 2010, welche vom Volk am 26. September 2010 angenommen wurde, entfällt diese Möglichkeit.
    • Bei seinem Entscheid, die Gesetzesänderung auf den 1. April 2011 und nicht bereits auf den 1. Januar 2011 in Kraft zu setzen, hat der Bundesrat der besonderen Situation der von der Arbeitslosigkeit stark betroffenen Kantone Rechnung getragen; so können diese bis dahin die verlängerte Bezugsdauer beanspruchen.
    • Um Arbeitsplätze zu erhalten, hat die Schweiz in der dritten Stufe des konjunkturellen Stabilisierungsprogramms Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3715 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 71:110 (1 Enth.)
    ↩