Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3744 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Solidarität mit Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Revision der Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) Unterstützungsmassnahmen für Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wiedereinzuführen, nachdem sie anlässlich der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) gestrichen wurden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 12 Stimmen Dagegen ... 23 Stimmen»

01.12.2010, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann kein besseres Angebot machen als das, was jetzt an Massnahmen, an Unterstützung vorgesehen ist.»

Auszug

Ich kann kein besseres Angebot machen als das, was jetzt an Massnahmen, an Unterstützung vorgesehen ist.

01.12.2010, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das heisst, der Bundesrat hält die heutigen Massnahmen in der neuen Regionalpolitik, im Stabilisierungsprogramm, für ausreichend und wird weder das Inkrafttreten des Gesetzes verschieben noch weitere Massnahmen ergreifen als diejenigen, die bereits bestehen. Ist das korrekt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.12.2010, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist auch klar, dass wir jetzt nicht auf dem Verordnungsweg eine nicht weit zurückliegende Abstimmung rückgängig machen können.»

Auszug

Die besondere Situation in den Randgebieten ist erkannt und auch anerkannt. Es ist auch klar, dass wir jetzt nicht auf dem Verordnungsweg eine nicht weit zurückliegende Abstimmung rückgängig machen können. Ich bin froh, Herr Ständerat Berberat, wenn Sie die Geste anerkennen.

01.12.2010, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sagen wir es gleich: Die Antwort des Bundesrates auf meine Motion genügt mir nicht; sie enttäuscht mich sogar.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sagen wir es gleich: Die Antwort des Bundesrates auf meine Motion genügt mir nicht; sie enttäuscht mich sogar. Und wenn ich sage, dass ich enttäuscht bin, ist das eine Untertreibung.

01.12.2010, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Revision der Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) Unterstützungsmassnahmen für Regionen, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wiedereinzuführen, nachdem sie anlässlich der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) gestrichen wurden.1
    + 1 mehr
    • Zumindest wird er gebeten, im Rahmen der Regionalpolitik vorübergehende gezielte Solidaritätsmassnahmen zugunsten dieser benachteiligten Regionen zu treffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Gemäss Artikel 27 Absatz 5 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig; SR 837.0) kann der Bundesrat die maximale Bezugsdauer für die Arbeitslosenentschädigung in Kantonen verlängern, welche stark von der Arbeitslosigkeit betroffen sind.
    • Mit Inkrafttreten der Avig-Revision vom 19. März 2010, welche vom Volk am 26. September 2010 angenommen wurde, entfällt diese Möglichkeit.
    • Bei seinem Entscheid, die Gesetzesänderung auf den 1. April 2011 und nicht bereits auf den 1. Januar 2011 in Kraft zu setzen, hat der Bundesrat der besonderen Situation der von der Arbeitslosigkeit stark betroffenen Kantone Rechnung getragen; so können diese bis dahin die verlängerte Bezugsdauer beanspruchen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3744 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩