Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Die Regelung für Motorfahrzeuge bzw. Taxis in Artikel 3a der Verkehrsregelnverordnung wird angepasst, wobei die Ausnahmegebiete in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden festgelegt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 9 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»

22.09.2011, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es kurz machen, nachdem der Kommissionssprecher die Argumente, die gegen die Annahme der Motion sprechen, sehr einlässlich und sehr gut dargelegt hat.»

Auszug

Ich kann es kurz machen, nachdem der Kommissionssprecher die Argumente, die gegen die Annahme der Motion sprechen, sehr einlässlich und sehr gut dargelegt hat. Das Problem, mit dem wir uns hier befassen, ist ja schon ein bisschen ein Luxusproblem.

22.09.2011, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zunächst Herrn Brändli beruhigen: Es geht hier nicht um eine Genfer Sonderlösung, sondern darum, den Familien das Leben zu erleichtern oder nicht – und am Ende um einen Frage des gesunden Menschenverstandes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte zunächst Herrn Brändli beruhigen: Es geht hier nicht um eine Genfer Sonderlösung, sondern darum, den Familien das Leben zu erleichtern oder nicht – und am Ende um einen Frage des gesunden Menschenverstandes.

22.09.2011, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat diese Motion mit 148 zu 10 Stimmen angenommen.»

Auszug

Der Nationalrat hat diese Motion mit 148 zu 10 Stimmen angenommen. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen. Was will der Nationalrat? Er möchte für Taxis Ausnahmen von der Pflicht zur Sicherung mit Kinderrückhaltevorrichtungen, sprich Kindersitzen, durchsetzen.

22.09.2011, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Der Bundesrat beantragt die Able…»

22.09.2011, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Regelung für Motorfahrzeuge bzw. Taxis in Artikel 3a der Verkehrsregelnverordnung wird angepasst, wobei die Ausnahmegebiete in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden festgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach der am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Änderung von Artikel 3a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (SR 741.11) mussten Kinder unter sieben Jahren mit einer Kinderrückhaltevorrichtung gesichert werden.
    • Diese Regelung wurde damals zwar infrage gestellt (Postulat Giezendanner 02.3290, Kinderrückhaltevorrichtung.
    • Befreiung für Taxis), der Nationalrat hat sich aber auf Antrag des Bundesrates gegen eine Sonderbestimmung für Taxis ausgesprochen.
    • Die damals eingeführte Regelung hat sich seither bewährt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3892 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.4.2011 — Sondersession April 2011 · 148:10 (8 Enth.)
    ↩