Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.409 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Für familienfreundlichere Taxis

Erledigt

Eingereicht von

Carlo SommarugaGEGenf

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben [SEITE 264]»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2012, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative fordert aus praktischen Gründen, dass die Verwendung einer Kindersicherung in Taxis nicht obligatorisch sein soll.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese parlamentarische Initiative fordert aus praktischen Gründen, dass die Verwendung einer Kindersicherung in Taxis nicht obligatorisch sein soll. Sie will diese Ausnahme zudem auf städtische Gebiete beschränken, die von den Kantonen bestimmt werden.

15.03.2012, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 5 Stimmen gegen 2 und 2 Enthaltungen, der Initiative keine Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

15.03.2012, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat die Initiative an ihren Sitzungen vom 15. November 2010, vom 23. Mai 2011 und vom 31. Oktober 2011 vorgeprüft - Sie sehen, das Geschäft hat schon eine lange Geschichte.»

Auszug

Die Kommission hat die Initiative an ihren Sitzungen vom 15. November 2010, vom 23. Mai 2011 und vom 31. Oktober 2011 vorgeprüft - Sie sehen, das Geschäft hat schon eine lange Geschichte.

12.12.2011, 22:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst hatte die Kommission eine Motion eingereicht, die den Inhalt der parlamentarischen Initiative Sommaruga Carlo aufgriff.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zunächst hatte die Kommission eine Motion eingereicht, die den Inhalt der parlamentarischen Initiative Sommaruga Carlo aufgriff. Diese Motion trägt die Nummer 10.3892 und lautet «Für einen erleichterten Zugang von Familien zu Taxidiensten».

12.12.2011, 22:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Artikel 57 Absatz 6 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) soll wie folgt geändert werden:
    • In Taxis, die Kundschaft befördern, müssen keine Kinderrückhaltesysteme verwendet werden.
    • Diese Ausnahme gilt nur für Stadtgebiete.
    • Die Gebiete werden durch die Kantone festgelegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Carlo SommarugaUrheber/inHans Rudolf GysinMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inRudolf RechsteinerMitunterzeichner/inJean-Claude RennwaldMitunterzeichner/inDoris StumpMitunterzeichner/inHans WidmerMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inHans KaufmannMitunterzeichner/inFabio PedrinaMitunterzeichner/inKathy RiklinMitunterzeichner/inMeinrado RobbianiMitunterzeichner/inChiara Simoneschi-CortesiMitunterzeichner/inUrsula WyssMitunterzeichner/inDaniel BrélazMitunterzeichner/inFabio AbateMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inRuth HumbelMitunterzeichner/inGeri MüllerMitunterzeichner/inFilippo LeuteneggerMitunterzeichner/inJean-René GermanierMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inKurt FluriMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inPhilipp MüllerMitunterzeichner/inMartine Brunschwig GrafMitunterzeichner/inTherese FröschMitunterzeichner/inJosef LangMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inViola AmherdMitunterzeichner/inLieni FüglistallerMitunterzeichner/inKathrin Amacker-AmannMitunterzeichner/inMarlies BänzigerMitunterzeichner/inJacques BourgeoisMitunterzeichner/inHans GrunderMitunterzeichner/inRicardo LumengoMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inSylvie PerrinjaquetMitunterzeichner/inJean-Charles RielleMitunterzeichner/inBarbara Schmid-FedererMitunterzeichner/inPius SegmüllerMitunterzeichner/inLaurent FavreMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inChristian van SingerMitunterzeichner/inKatharina Prelicz-HuberMitunterzeichner/inMax Chopard-AcklinMitunterzeichner/inKommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat🏛️ Vorberatung KVF-SKommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat🏛️ Vorberatung KVF-NVerkehrThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.409 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2011 — Wintersession 2011 · 147:20 (9 Enth.)
    ↩