Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat ändert die Nachschusspflicht im Kernenergiegesetz (KEG) dahingehend, dass die öffentliche Hand kein Nachschussrisiko mehr treffen kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Berberat, Cramer, Diener Lenz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Berberat, Cramer, Diener Lenz) …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Berberat, Cramer, Diener Lenz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Berberat, Cramer, Diener Lenz) Adopter la motion Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 21 Stimmen»

28.09.2011, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

«10.4033, 10.4034 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Comte/Diener Lenz** Adopté selon la motion d'ordre Comte/Diener Lenz»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Verursacherprinzip bei der Rückholung von Atomabfällen

16.03.2011, 16:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin wie Sie alle erschüttert über die Katastrophen, die Japan heimgesucht haben.»

in Verursacherprinzip bei der Rückholung von Atomabfällen

Auszug

Erlauben Sie mir zuerst eine Vorbemerkung: Beide Motionen wurden von mir am 16. Dezember letzten Jahres eingereicht, und ich hätte nie gedacht, dass sie eine so traurige Aktualität bekommen. Ich bin wie Sie alle erschüttert über die Katastrophen, die Japan heimgesucht haben.

16.03.2011, 16:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war ja Mitunterzeichnerin der zweiten Motion, und ich habe diesen Ordnungsantrag in Zusammenarbeit mit Frau Fetz gemacht.»

in Verursacherprinzip bei der Rückholung von Atomabfällen

Auszug

Ich war ja Mitunterzeichnerin der zweiten Motion, und ich habe diesen Ordnungsantrag in Zusammenarbeit mit Frau Fetz gemacht. Wir sind beide der Meinung, dass die schrecklichen Ereignisse in Japan unsere Diskussion heute sicher mitprägen werden.

16.03.2011, 16:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion über die Kernenergie ist natürlich geprägt von den dramatischen Ereignissen, die sich in Japan ereignet haben und die sich dort noch immer ereignen, sodass die Frage der Kernenergie heute mit einem grossen Fragezeichen versehen ist. Der Bundesrat hat übrigens eine Reihe von Massnahmen sofort…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Verursacherprinzip bei der Rückholung von Atomabfällen

16.03.2011, 16:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ändert die Nachschusspflicht im Kernenergiegesetz (KEG) dahingehend, dass die öffentliche Hand kein Nachschussrisiko mehr treffen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich am 20. Mai 2009 bei der Beantwortung der Interpellation Rechsteiner-Basel 09.3269, "Lücken in der Atom-Entsorgungsfinanzierung", der Interpellation van Singer 09.3240, "Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen", und der Interpellation Diener 09.3065, "Verordnung über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen", sowie letztmals bei der Beantwortung der Interpellation Müller Geri 10.3587, "Explodierende Atommüllkosten in England", am 25. August 2010 zur Finanzierung der Stilllegungs- und Entsorgungskosten geäussert:
    • Nach Artikel 31 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG; SR 732.1) sind die Betreiber von Kernanlagen verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen.
    • Entsorgungskosten, die während des Betriebs von Kernkraftwerken (KKW) anfallen, müssen von ihnen laufend bezahlt werden.
    • Die Finanzierung der Stilllegung der KKW sowie der Entsorgung der radioaktiven Abfälle nach ihrer Ausserbetriebnahme wird durch zwei unabhängige Fonds sichergestellt: den Stilllegungsfonds für Kernanlagen und den Entsorgungsfonds für KKW (Art. 77 Abs. 1 und 2 KEG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4034 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩