Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die heutige Benachteiligung von Verheirateten gegenüber Konkubinatspaaren und Alleinstehenden sowie von Einverdiener- gegenüber Doppelverdienerehepaaren im Steuerrecht auf Bundes- und Kantonsebene beseitigt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«10.4127 Angenommen - Adopté 12.3556 Abgelehnt - Rejeté [PAGE 65]»

04.03.2015, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ganz kurz: Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die Motion 10.4127, "Beseitigung der Heiratsstrafe", anzunehmen.»

Auszug

Ganz kurz: Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, die Motion 10.4127, "Beseitigung der Heiratsstrafe", anzunehmen. Das ist nämlich das, was wir alle wollen: die Heiratsstrafe beseitigen.

04.03.2015, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion 10.4127 mit 8 Stimmen gegen 0 und 5 Enthaltungen anzunehmen und die Motion 12.3556 mit 7 Stimmen gegen 3 und 3 Enthaltungen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.03.2015, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die heutige Benachteiligung von Verheirateten gegenüber Konkubinatspaaren und Alleinstehenden sowie von Einverdiener- gegenüber Doppelverdienerehepaaren im Steuerrecht auf Bundes- und Kantonsebene beseitigt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Vor einer umfassenden Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung sollte ursprünglich entschieden werden, ob Ehepaare weiterhin gemeinsam oder künftig getrennt zu besteuern sind.
    • Die im Jahr 2007 durchgeführte Vernehmlassung zu diesem Systementscheid zeigte jedoch auf, dass eine breitabgestützte Lösung, die eine grundsätzliche Änderung des heutigen Systems beinhaltet, offenbar nicht möglich war, da zu diesem Zeitpunkt kein gesellschaftspolitischer Konsens darüber bestand, wie die demografischen und sozioökonomischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte im Steuersystem abzubilden sind.
    • Auch das Parlament selber sandte hierzu keine klaren Zeichen aus; vielmehr überwies es zum Systementscheid Vorstösse, die einander diametral entgegengesetzt waren.
    • Der Bundesrat ist nach wie vor der Meinung, dass die Besteuerung grundsätzlich unabhängig von Zivilstand und allfälliger Erwerbstätigkeit entsprechend der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erfolgen hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.4127 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2011 — Sommersession 2011 · 127:44 (9 Enth.)
    ↩