Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi LustenbergerLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die parlamentarische Initiative Lustenberger sieht vor, durch Gesetzgebung sicherzustellen, dass die politischen Parteien bei der Einsetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen, die eine zentrale politische Rolle spielen, besser vertreten sind. Es ist zu erinnern, dass gemäss dem Bundesgesetz über die Organisation des Bundesrates und der Bundesverwaltung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2011, 22:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative Lustenberger am 14. Januar 2011 beraten.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative Lustenberger am 14. Januar 2011 beraten. Sie empfiehlt, dieser Initiative keine Folge zu geben. Gemäss Artikel 57a RVOG haben ausserparlamentarische Kommissionen die Funktion, den Bundesrat und die Bundesverwaltung zu beraten.

12.12.2011, 22:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Von ausserparlamentarischen Kommissionen des Bundes erwartet die Bevölkerung, dass sie bei der Beurteilung von gesellschaftspolitischen Fragen ein gesamtheitliches, objektives Denken und Handeln in ihre Entscheide einfliessen lassen.»

Auszug

Von ausserparlamentarischen Kommissionen des Bundes erwartet die Bevölkerung, dass sie bei der Beurteilung von gesellschaftspolitischen Fragen ein gesamtheitliches, objektives Denken und Handeln in ihre Entscheide einfliessen lassen.

12.12.2011, 22:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Arbeitsweise der ausserparlamentarischen Kommissionen beschäftigt das Parlament in regelmässigen Abständen.»

Auszug

Die Arbeitsweise der ausserparlamentarischen Kommissionen beschäftigt das Parlament in regelmässigen Abständen. Sie haben bekanntlich zwei grundsätzlichen Anforderungen zu genügen; diese sind zugegebenermassen nicht immer ganz einfach zu erfüllen.

12.12.2011, 22:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es sind Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit die politischen Parteien bei der Bestellung von ausserparlamentarischen Kommissionen mit hoher politischer Bedeutung besser berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2011 — Wintersession 2011 · 98:73 (6 Enth.)
    ↩