Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.436 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Für einen Zivilschutz ohne Grenzen

Erledigt

Eingereicht von

Olivier FrançaisVDWaadt

Beraten in🏛️ SiK-N · Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FrançaisVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.

09.03.2011, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Geri Müller, das ist klar: Da die Kommission ihre Position zur parlamentarischen Initiative Französ betreffend abgegeben hat, hat sie sie trotzdem geprüft, weil sie Auswirkungen auf Artikel 27 des Bundesgesetzes über die Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz hatte. Da die Kommission vorgeschlagen hat, nicht…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Teilrevision

09.03.2011, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum zweiten Mal wird mir unterstellt, ich hätte gesagt, man habe diese Frage nicht diskutiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Teilrevision

Auszug

Zum zweiten Mal wird mir unterstellt, ich hätte gesagt, man habe diese Frage nicht diskutiert.

09.03.2011, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme auf die parlamentarische Initiative Französ zurück, die tatsächlich in der Kommission gleichzeitig mit Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über die Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz diskutiert wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Teilrevision

Auszug

Ich komme auf die parlamentarische Initiative Französ zurück, die tatsächlich in der Kommission gleichzeitig mit Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über die Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz diskutiert wurde.

09.03.2011, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es bereits gehört: Die Reform des Zivilschutzes und des Bevölkerungsschutzes wurde 2004 mit dem neuen Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz abgeschlossen.»

in Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Teilrevision

Auszug

Sie haben es bereits gehört: Die Reform des Zivilschutzes und des Bevölkerungsschutzes wurde 2004 mit dem neuen Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz abgeschlossen. Inzwischen ist diese Reform auch in den Kantonen weitgehend umgesetzt.

09.03.2011, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • In Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG) soll der Begriff "grenznah" gestrichen werden:
    • Art. 27 Aufgebot für Einsätze1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.436 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 79:73 (9 Enth.)
    ↩