Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement BK.
  • Die Staatspolitische Kommission des Ständerates beschliesst die Ausarbeitung von Änderungen des Parlamentsrechts, welche eine Steigerung der Effizienz und der Wirksamkeit der Tätigkeit des Parlamentes sowie eine Verbesserung der Qualität der parlamentarischen Arbeit bezwecken.
  • Nationalrat 12.06.2013: (sda) Die kleine Parlamentsreform ist im Laufe der Debatten deutlich abgespeckt worden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes) 1. Loi sur l'Assemblée fédérale (Améliorations de l'organisation et des procédures du Parlement) Abstimmung …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Verbesserungen der Organisation und der Verfahren des Parlamentes) 1. Loi sur l'Assemblée fédérale (Améliorations de l'organisation et des procédures du Parlement) Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 45 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) 2. Geschäftsreglem…»

21.06.2013, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Absatz 5 von Artikel 46 unserer Geschäftsordnung ist eine Neuerung: Es geht darum, einem Vertreter des Kantons, der die Initiative eingereicht hat, das Wort zu erteilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Absatz 5 von Artikel 46 unserer Geschäftsordnung ist eine Neuerung: Es geht darum, einem Vertreter des Kantons, der die Initiative eingereicht hat, das Wort zu erteilen. Diese Neuerung hat ihren Ursprung in der rechtlichen Gleichbehandlung.

12.06.2013, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch hier sieht die Staatspolitische Kommission die Situation ein wenig anders als das Büro.»

Auszug

Auch hier sieht die Staatspolitische Kommission die Situation ein wenig anders als das Büro.

12.06.2013, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SVP-Fraktion unterstützt den Antrag der Kommission. Frau Bundeskanzlerin Casanova verzichtet auf ein Votum.»

12.06.2013, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu Artikel 46 Absatz 5: Das Büro beantragt Ihnen, den neuen Absatz 5 zu streichen.»

Auszug

Zu Artikel 46 Absatz 5: Das Büro beantragt Ihnen, den neuen Absatz 5 zu streichen. Die Bestimmung ist institutionell verfehlt, die Mitglieder des Nationalrates sind keine Kantonsvertreter. Wir vertreten die Bevölkerung, und wir sind ein Organ des Bundes.

12.06.2013, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 183 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Staatspolitische Kommission des Ständerates beschliesst die Ausarbeitung von Änderungen des Parlamentsrechts, welche eine Steigerung der Effizienz und der Wirksamkeit der Tätigkeit des Parlamentes sowie eine Verbesserung der Qualität der parlamentarischen Arbeit bezwecken.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • (sda) Die kleine Parlamentsreform ist im Laufe der Debatten deutlich abgespeckt worden.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat die Vorlage am Mittwoch unter Dach und Fach gebracht.
    • Keine Rede ist mehr davon, dass parlamentarische und kantonale Initiativen nur noch als ausformulierte Entwürfe eingereicht werden dürfen.
    • Die Revision des Parlamentsgesetzes sollte den Parlamentsbetrieb effizienter machen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 106 Ja / 85 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Revision des Parlamentsgesetzes sollte den Parlamentsbetrieb effizienter machen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.440 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Vernehmlassung — abgerufen 20.11.2026
    ↩