Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Das Obligationenrecht (OR), das Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG), das Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) und eventuell das Strafgesetzbuch (StGB) sind in denjenigen Bestimmungen, die Gegenstand der Volksinitiative (Minder-Initiative) sind, zu revidieren.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bringe eine Erklärung der Redaktionskommission vor, da gemäss Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission erhebliche Textänderungen durch einen Vertreter der …»

Auszug

«Ich bringe eine Erklärung der Redaktionskommission vor, da gemäss Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission erhebliche Textänderungen durch einen Vertreter der Redaktionskommission in jedem Rat vor der Schlussabstimmung zu erläutern sind. Absatz 2 der Schlussbestimmung des i…»

16.03.2012, 09:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, Nationalrätin Abate, für diese Präzisierung der lex Lombardi, die vor ein paar Jahren von diesem Rat eingeführt wurde. 1. Obligationenrecht (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht) 1. Obligationen…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

16.03.2012, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich hier als Präsident der Redaktionskommission.»

Auszug

Ich äussere mich hier als Präsident der Redaktionskommission.

16.03.2012, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Obligationenrecht (Vergütungen bei börsenkotierten Gesellschaften sowie weitere Änderungen im Aktienrecht) 1. Code des obligations (Indemnités dans les sociétés dont les actions sont cotées en Bourse und andere Änderungen des droit de la société anonyme) Art. 704 Abs. 1 Ziff. 9; 731d Abs. 2 Ziff. 6; 731m Abs. 2, 3…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2012, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach unserer Entscheidung vom 6. März bestand noch ein konzeptioneller Unterschied zwischen der Sicht des Ständerates und jener des Nationalrates bezüglich der Sondervergütungen wie Goldenen Fallschirmen, Krediten und Vorabprämien. Ich erinnere daran, dass die Auffassung des Ständerates darin besteht, dass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2012, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 484 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Entwurf 1 In den letzten Jahren wurden in gewissen Schweizer Unternehmen Vergütungen an das oberste Management ausgerichtet, deren Höhe sich nach Ansicht der Kommission in keiner Weise mit der erbrachten Leistung der Empfänger legitimieren lässt.123
    + 3 mehr
    • Diese Entwicklung ist geeignet, schädliche gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Wirkungen hervorzurufen.
    • Sie hat in der Öffentlichkeit eine grosse Unzufriedenheit ausgelöst, derer sich die Kommission bewusst ist.
    • Vor diesem Hintergrund wurde die Volksinitiative "gegen die Abzockerei" eingereicht.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 82 Ja / 75 Nein.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 82 Ja / 75 Nein.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 82 Ja / 75 Nein / 4 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 82 Ja / 75 Nein / 4 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.443 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 1.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩