Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:
    • Verletzt eine Initiative nichtzwingende Bestimmungen des Völkerrechts, so unterbreitet die Bundesversammlung diese dem Volk zur Abstimmung; das Volk entscheidet, ob der Initiative Folge zu geben ist.
    • Stimmt es zu, so arbeitet die Bundesversammlung eine entsprechende Vorlage aus; sie beachtet dabei das Völkerrecht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.494 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩