Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.033 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Verbot der Gruppierung „Al-Qaïda“ und verwandter Organisationen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Verbot der Gruppierung „Al-Qaïda“ und verwandter Organisationen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wende mich an Sie als Mitglied der Kommission für Rechtsfragen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wende mich an Sie als Mitglied der Kommission für Rechtsfragen.

23.12.2011, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Verordnung der Bundesversammlung über das Verbot der Gruppierung Al Kaida und verwandter Organisationen Ordonnance de l'Assemblée fédérale interdisant le groupe Al-Qaida et les organisations apparentées Abstimmung …»

Auszug

«Verordnung der Bundesversammlung über das Verbot der Gruppierung Al Kaida und verwandter Organisationen Ordonnance de l'Assemblée fédérale interdisant le groupe Al-Qaida et les organisations apparentées Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

23.12.2011, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wende mich an Sie als Mitglied der Kommission für Rechtsfragen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wende mich an Sie als Mitglied der Kommission für Rechtsfragen.

23.12.2011, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Präsident (Germanier Jean-René, RL, VS): Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission schlägt vor, den Entwurf der Verordnung einstimmig anzunehmen. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Verordnung der Bundesversammlung über das Verbot der Gruppierung Al Kaida und ve…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.12.2011, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Verordnung der Bundesversammlung über das Verbot der Gruppierung Al Kaida und verwandter Organisationen Ordonnance de …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Verordnung der Bundesversammlung über das Verbot der Gruppierung Al Kaida und verwandter Organisationen Ordonnance de l'Assemblée fédérale interdisant le groupe Al-Qaida et les organisations apparentées Detailberatung - Discuss…»

27.09.2011, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit der Botschaft legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten den Entwurf einer Verordnung der Bundesversammlung vor, mit der die Gruppierung Al-Qaïda und mit ihr verwandte Organisationen nach Ablauf der momentan geltenden Verordnung des Bundesrates weiterhin verboten werden können.123
    + 2 mehr
    • Die Verordnung gilt nach Verlängerungen in den Jahren 2003, 2005 und 2008 befristet bis zum 31. Dezember 2011.
    • Am 1. Mai 2011 ist das Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über die Wahrung von Demokratie, Rechtsstaat und Handlungsfähigkeit in ausserordentlichen Lagen (AS 2011 1381) in Kraft getreten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 192 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 192 Ja / 0 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.033 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩