Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maja IngoldZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit der Inkraftsetzung der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) Massnahmen zu treffen, die die Zielerreichung der Verkürzung der Jugendstrafrechtsverfahren und seine Wirksamkeit in einer Evaluation messen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Nur kurz noch eine Ausführung zu dieser Motion: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen die Annahme dieser Motion.»

Auszug

Nur kurz noch eine Ausführung zu dieser Motion: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen die Annahme dieser Motion.

21.12.2011, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

21.12.2011, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit der Inkraftsetzung der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) Massnahmen zu treffen, die die Zielerreichung der Verkürzung der Jugendstrafrechtsverfahren und seine Wirksamkeit in einer Evaluation messen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Jugendstrafprozessordnung (JStPO; SR 312.1) ist am 1. Januar 2011 in Kraft getreten.
    • Sie ersetzt die bis dahin geltenden kantonalen Jugendstrafprozessgesetze und verfolgt das Ziel der schweizweiten Vereinheitlichung der Verfahren und der Rechtspraxis in diesem Bereich.
    • Der Bundesrat hat ein Interesse daran zu erfahren, wie sich das neue Recht in der Anwendung bewährt und wo allenfalls Verbesserungen vorgenommen werden müssen.
    • Er beabsichtigt deshalb, die Anwendung der Jugendstrafprozessordnung in den nächsten Jahren genau zu beobachten, insbesondere durch das Studium statistischen Materials sowie der Rechtsprechung und durch den Kontakt mit den Rechtsanwenderinnen und -anwendern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3223 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩