Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans RutschmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Beschwerderecht von Organisationen bei Vorhaben und Projekten, welche die Energiepolitik betreffen, aufzuheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die sieben Motionen in ihrer durch den Ständerat geänderten Form anzunehmen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Angenommen - Adopté [PAGE 1911]»

in Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur…

06.12.2011, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat sich ja im ersten Umgang gegen die Motionen ausgesprochen.»

in Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur…

Auszug

Der Bundesrat hat sich ja im ersten Umgang gegen die Motionen ausgesprochen. Der Ständerat sah es auch so und hat alle in Prüfaufträge abgeändert, womit wir einverstanden sind. Das ermöglicht uns nämlich noch seriöse Abklärungen. Die Stossrichtung sämtlicher Motionen ist richtig, wir unterstützen sie.

06.12.2011, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat in der Herbstsession sieben Motionen unseres Rates behandelt und von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sie inhaltlich abzuändern.»

in Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur…

Auszug

Der Ständerat hat in der Herbstsession sieben Motionen unseres Rates behandelt und von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sie inhaltlich abzuändern. Unser Rat kann sich nun gemäss Artikel 116 des Parlamentsgesetzes zu den abgeänderten Fassungen äussern und diese entweder annehmen oder ablehnen.

06.12.2011, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben hier ein grosses Paket von sieben Motionen, die vom Ständerat geändert wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur…

Auszug

Wir haben hier ein grosses Paket von sieben Motionen, die vom Ständerat geändert wurden. Das ist also ein Alles-oder-nichts-Angebot! Meistens hat der Ständerat diese Motionen in Prüfungsaufträge umgewandelt.

06.12.2011, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zu allen sieben Motionen je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. [PAGE 1909]»

in Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur…

06.12.2011, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Beschwerderecht von Organisationen bei Vorhaben und Projekten, welche die Energiepolitik betreffen, aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizervolk hat in der Volksabstimmung vom 30. November 2008 die Initiative zur Abschaffung des Verbandsbeschwerderechtes (Volksinitiative "Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik - Mehr Wachstum für die Schweiz!") mit Zweidrittelmehrheit (Nein-Anteil 66 Prozent) klar abgelehnt.
    • Kein einziger Kanton hat dem Begehren zugestimmt.
    • Die Umweltorganisationen nutzen ihr Beschwerderecht mit Mass und erhalten von den Gerichten oft Recht.
    • Die im Jahr 2009 abgeschlossenen Beschwerdefälle betrafen drei Vorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien, bei den im Jahr 2010 abgeschlossenen Fällen waren es sechs Vorhaben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3338 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 98:87 (6 Enth.)
    ↩