Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf BüttikerSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Energiegesetz (insbesondere Art. 15 Abs. 3 EnG) so anzupassen, dass die energieintensiven Unternehmen von dem KEV-Zuschlag vollständig entlastet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich danke dem Berichterstatter für den Überblick, den er uns gegeben hat. Die Motion 11.3502 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

03.06.2013, 21:50 · Amtliches Bulletin · Video

«In Übereinstimmung mit der Präsidentschaft unseres Rates schlage ich Ihnen vor, die folgenden fünf parlamentarischen Interventionen, die auf unserer Traktandenliste stehen, gemeinsam zu behandeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In Übereinstimmung mit der Präsidentschaft unseres Rates schlage ich Ihnen vor, die folgenden fünf parlamentarischen Interventionen, die auf unserer Traktandenliste stehen, gemeinsam zu behandeln.

03.06.2013, 21:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Als einziger Ständerat des Standes Obwalden ziehe ich die Motion des Solothurner alt Ständerates Rolf Büttiker mit den Argumenten des nichtlegitimierten Ständerates Pirmin Bischof aus dem Kanton Solothurn zurück.»

Auszug

Als einziger Ständerat des Standes Obwalden ziehe ich die Motion des Solothurner alt Ständerates Rolf Büttiker mit den Argumenten des nichtlegitimierten Ständerates Pirmin Bischof aus dem Kanton Solothurn zurück. (Heiterkeit)

03.06.2013, 21:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Herr Hess, der die Motion übernommen hat, hat das Wort für eine Erklärung.»

03.06.2013, 21:46 · Amtliches Bulletin · Video

«11.3485 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Zanetti** Adopté selon la motion d'ordre Zanetti 11.3502 **Angenommen gemäss Ordnungsantrag Hess Hans** Adopté selon la motion d'ordre Hess Hans [SEITE 1275]»Automatisch übersetzt (Französisch)

in International konkurrenzfähige Preise für Industriestrom

21.12.2011, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Energiegesetz (insbesondere Art. 15 Abs. 3 EnG) so anzupassen, dass die energieintensiven Unternehmen von dem KEV-Zuschlag vollständig entlastet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der letztjährigen Beratungen zur Änderung des Wasserrechtsgesetzes (SR 721.80) und des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0) - parlamentarische Initiative 08.445, "Angemessene Wasserzinsen" - hat das Parlament die Möglichkeiten zur Entlastung der Grossverbraucher von der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) ausführlich diskutiert.
    • Ständerat und Nationalrat lehnten am 18. Juni 2010 eine Lockerung der bestehenden Regelung (Art. 15b Abs. 3 EnG) ab.
    • Gemäss Artikel 28b Absatz 2 EnG wird der Bundesrat dem Parlament Mitte nächsten Jahres einen Bericht über das erschlossene und zukünftige Potenzial der einzelnen Teilbereiche der Elektrizitätsproduktion aus erneuerbaren Energien vorlegen.
    • Dieser Bericht wird zugleich die aus der Energiestrategie 2050 für die KEV relevanten Fragen aufnehmen und Lösungen vorschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3502 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩