Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den vorherrschenden Problemen, welche mit dem vermehrten Aufkommen inländischer "scheinselbstständiger" Einzelfirmen (GmbH) und ausländischer "Ich-AG" in bestimmten Sektoren wie etwa der Baubranche entstanden sind, wirkungsvoll entgegenzutreten.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3533, 11.3604, 11.3629, 11.3703, 11.3704, 11.3707 Abgelehnt - Rejeté»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

30.05.2012, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Revision des Gesetzes, die wir jetzt beraten haben, macht die vom Bundesrat zur Annahme empfohlenen Vorstösse hinfällig.»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

Auszug

Ich halte nicht fest an diesem Antrag. Die Revision des Gesetzes, die wir jetzt beraten haben, macht die vom Bundesrat zur Annahme empfohlenen Vorstösse hinfällig. Ich schliesse mich dem Kommissionssprecher an.

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die neun Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motionen 11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3604, 11.3703 und …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die neun Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motionen 11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3604, 11.3703 und 11.3704. Dagegen beantragt er die Ablehnung der Motionen 11.3533,…»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist festzuhalten, dass wir sämtliche neun Vorstösse mit der eben beschlossenen Vorlage 12.039 erledigt haben.»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

Auszug

Es ist festzuhalten, dass wir sämtliche neun Vorstösse mit der eben beschlossenen Vorlage 12.039 erledigt haben. Sie haben zudem einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten, in dem das Wesentliche enthalten ist. Aus der Sicht der Kommission sind alle neun Vorstösse erledigt und können deshalb abgelehnt werden.

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den vorherrschenden Problemen, welche mit dem vermehrten Aufkommen inländischer "scheinselbstständiger" Einzelfirmen (GmbH) und ausländischer "Ich-AG" in bestimmten Sektoren wie etwa der Baubranche entstanden sind, wirkungsvoll entgegenzutreten.1
    + 1 mehr
    • Die vom Bundesrat in die Wege geleiteten Massnahmen sollen ohne nennenswerte finanzielle Mehrbelastung bewerkstelligt werden, sondern zum Beispiel durch die vollumfängliche Ausschöpfung des Strafmasses oder durch eine entsprechende Verschärfung des Arbeits- und Gewerberechts.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat nimmt die Problematik der Scheinselbstständigkeit ernst.
    • Deshalb wurde Ende des Jahres 2010 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Sozialpartner, der Kantone und des Bundes eingesetzt, welche Vorschläge für effiziente Massnahmen zur Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit ausländischer Dienstleistungserbringer erarbeitet hat.
    • Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am 6. Juli 2011 beauftragt, gestützt auf den Bericht der Arbeitsgruppe entsprechende gesetzliche Bestimmungen auszuarbeiten und diese dem Bundesrat im Herbst 2011 zu unterbreiten.
    • Damit kann die Scheinselbstständigkeit ausländischer Dienstleistungserbringer effizienter bekämpft werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3604 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩