Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.3704 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Scheinselbstständige mit Kontrollen identifizieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hugues HiltpoldGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Status der selbstständigen Erwerbstätigkeit näher zu bestimmen und insbesondere die Kontrolle zur Identifizierung von Scheinselbstständigkeit genauer zu definieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3533, 11.3604, 11.3629, 11.3703, 11.3704, 11.3707 Abgelehnt - Rejeté»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

30.05.2012, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Revision des Gesetzes, die wir jetzt beraten haben, macht die vom Bundesrat zur Annahme empfohlenen Vorstösse hinfällig.»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

Auszug

Ich halte nicht fest an diesem Antrag. Die Revision des Gesetzes, die wir jetzt beraten haben, macht die vom Bundesrat zur Annahme empfohlenen Vorstösse hinfällig. Ich schliesse mich dem Kommissionssprecher an.

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die neun Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motionen 11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3604, 11.3703 und …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die neun Motionen abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motionen 11.3363, 11.3364, 11.3525, 11.3604, 11.3703 und 11.3704. Dagegen beantragt er die Ablehnung der Motionen 11.3533,…»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist festzuhalten, dass wir sämtliche neun Vorstösse mit der eben beschlossenen Vorlage 12.039 erledigt haben.»

in Flankierende Massnahmen. Verstösse gegen Normalarbeitsverträge endlich…

Auszug

Es ist festzuhalten, dass wir sämtliche neun Vorstösse mit der eben beschlossenen Vorlage 12.039 erledigt haben. Sie haben zudem einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten, in dem das Wesentliche enthalten ist. Aus der Sicht der Kommission sind alle neun Vorstösse erledigt und können deshalb abgelehnt werden.

30.05.2012, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Status der selbstständigen Erwerbstätigkeit näher zu bestimmen und insbesondere die Kontrolle zur Identifizierung von Scheinselbstständigkeit genauer zu definieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Selbstständige Dienstleistungserbringer aus dem Ausland, welche bis zu 90 Arbeitstage pro Kalenderjahr in der Schweiz arbeiten, sind meldepflichtig (Art. 9 Abs. 1bis der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, VEP; SR 142.203).
    • Gestützt auf diese Meldungen sowie auf das Bundesgesetz über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Art. 1 Abs. 2 EntsG; SR 823.20) können die Vollzugsorgane verlangen, dass selbstständige ausländische Dienstleistungserbringer ihre Selbstständigkeit nachweisen.
    • Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat am 1. Januar 2011 eine Weisung an die Vollzugsorgane des EntsG erlassen.
    • Die Weisung unterstützt die Vollzugsorgane dabei, Scheinselbstständigkeit festzustellen, indem sie insbesondere festhält, welche Dokumente von einem selbstständigen ausländischen Dienstleistungserbringer zum Nachweis seiner Selbstständigkeit verlangt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.3704 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2011 — Herbstsession 2011 · 149:32
    ↩