Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EJPD.
  • Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates beschliesst, einen Entwurf zu einer Änderung der Verordnung der Bundesversammlung vom 23. Juni 2006 über die Richterstellen am Bundesgericht auszuarbeiten mit dem Ziel, die Anzahl Richterstellen ab 2012 festzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht Ordonnance de l'Assemblée fédérale sur les postes de juges au Tribunal fédéral Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen …»

Auszug

«Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht Ordonnance de l'Assemblée fédérale sur les postes de juges au Tribunal fédéral Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

30.09.2011, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes ... 29 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

12.09.2011, 21:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein kleiner Hinweis, der auch aus der Mitte der GPK an uns herangetragen worden ist: In der ursprünglichen Fassung, also in der Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht, die seit dem 1. …»

Auszug

«Ein kleiner Hinweis, der auch aus der Mitte der GPK an uns herangetragen worden ist: In der ursprünglichen Fassung, also in der Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht, die seit dem 1. Januar 2007 in Kraft ist, steht in Artikel 2: "Das Bundesgericht richtet ein Controllingverfahren ei…»

12.09.2011, 21:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Eintretensfrage wird ohne Gegenantrag beschlossen. Die Bundesversammlung beschliesst ohne Opposition über die Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht. Detailberatung – Diskussion par Artikel Titel und Ingress, Art. 1–3 Antrag…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2011, 21:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionspräsident hat es gesagt: Der Bundesrat ist mit dem Antrag Ihrer Kommission einverstanden und unterstützt den Verordnungsentwurf.»

Auszug

Der Kommissionspräsident hat es gesagt: Der Bundesrat ist mit dem Antrag Ihrer Kommission einverstanden und unterstützt den Verordnungsentwurf.

12.09.2011, 21:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates beantragt im Rahmen ihrer parlamentarischen Initiative, die bis Ende 2011 befristete Verordnung der Bundesversammlung vom 23. Juni 2006 über die Richterstellen am Bundesgericht (SR 173.110.1) durch eine inhaltlich übereinstimmende unbefristete Verordnung zu ersetzen.12
    + 3 mehr
    • Das Bundesgericht soll weiterhin aus 38 ordentlichen und 19 nebenamtlichen Richtern und Richterinnen bestehen.
    • In seinen Stellungnahmen vom 31. Januar und 16. März 2011 hat sich das Bundesgericht gestützt auf seine Geschäftsstatistiken für die Beibehaltung der bisherigen Richterzahl ausgesprochen.
    • Der Bundesrat beantragt Zustimmung zum Verordnungsentwurf der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-S, RK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 141 Ja / 0 Nein.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 141 Ja / 0 Nein.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 141 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 141 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.400 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 1.6.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩