
← Start11.4000 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Banken. Verbot des Eigenhandels
Erledigt
Eingereicht vonHildegard Fässler-Osterwalder
HFSP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hildegard Fässler-Osterwalder
HFSP
SGSt. Gallen reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, die den Universalbanken den Eigenhandel grundsätzlich verbieten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, die den Universalbanken den Eigenhandel grundsätzlich verbieten.1
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- Erlaubte Ausnahmen wie der Handel mit Obligationen der öffentlichen Hand sowie der Umfang des für die Wertpapierabteilungen geschäftsnotwendigen Eigenhandels sind von der Finma zu definieren.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Dem Bundesrat ist es ein wichtiges Anliegen, dass die im Zuge der Finanzkrise aufgezeigten und von systemrelevanten Banken ausgehenden Risiken für die Steuerzahlenden und die Volkswirtschaft wesentlich minimiert werden können ("too big to fail").
- Im Schlussbericht vom 30. September 2010 veröffentlichte die vom Bundesrat eingesetzte Expertenkommission die Ergebnisse ihrer umfangreichen Abklärungen und präsentierte ein umfassendes und inhaltlich abgestimmtes Massnahmenpaket.
- Im Zentrum stehen einerseits verschärfte Eigenmittelanforderungen, flankiert durch neue Kapitalinstrumente, und andererseits organisatorische Massnahmen, die auch im Krisenfall unverzichtbare Dienstleistungen im Zahlungsverkehr sowie im Einlagen- und im Kreditgeschäft sicherstellen.
- Ergänzt werden die Massnahmen durch strengere Liquiditätsvorschriften und Vorschriften zu den Klumpenrisiken.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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