Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.4030 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Banken. Verbot des Eigenhandels

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, die den Universalbanken den Eigenhandel (pro domo-Geschäfte) grundsätzlich verbieten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 11 Stimmen Dagegen ... 25 Stimmen»

20.12.2011, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns im Laufe dieses Jahres sehr intensiv mit der Frage der Stabilität des Finanzsektors befasst.»

Auszug

Wir haben uns im Laufe dieses Jahres sehr intensiv mit der Frage der Stabilität des Finanzsektors befasst.

20.12.2011, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie lösen wir das Problem der beiden Grossbanken, die als einzelne Gesellschaften für unsere Volkswirtschaft erwiesenermassen zu gross sind?»

Auszug

Wie lösen wir das Problem der beiden Grossbanken, die als einzelne Gesellschaften für unsere Volkswirtschaft erwiesenermassen zu gross sind? Politisch ist man sich von links bis rechts diesmal einig: Im Falle des Konkurses einer der beiden Grossbanken wird unsere Volkswirtschaft mit in den Abgrund gerissen.

20.12.2011, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben heute Morgen eine Bankendiskussion, und das scheint mir nicht abwegig zu sein, weil in diesem Feld einiges los ist und es auch zu unseren Aufgaben gehört, hier regulierend einzugreifen.»

Auszug

Wir haben heute Morgen eine Bankendiskussion, und das scheint mir nicht abwegig zu sein, weil in diesem Feld einiges los ist und es auch zu unseren Aufgaben gehört, hier regulierend einzugreifen.

20.12.2011, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere la mozione. [PAGE 1236]»

20.12.2011, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, die den Universalbanken den Eigenhandel (pro domo-Geschäfte) grundsätzlich verbieten.1
    + 1 mehr
    • Erlaubte Ausnahmen wie der Handel mit Obligationen der öffentlichen Hand sowie der Umfang des für die Wertpapierabteilungen geschäftsnotwendigen Eigenhandels sind von der Finma zu definieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist es ein wichtiges Anliegen, dass die im Zuge der Finanzkrise aufgezeigten und von systemrelevanten Banken ausgehenden Risiken für die Steuerzahlenden und die Volkswirtschaft wesentlich minimiert werden können ("too big to fail", TBTF).
    • Im Schlussbericht vom 30. September 2010 veröffentlichte die vom Bundesrat eingesetzte Expertenkommission die Ergebnisse ihrer umfangreichen Abklärungen und präsentierte ein umfassendes und inhaltlich abgestimmtes Massnahmenpaket.
    • Im Zentrum stehen einerseits verschärfte Eigenmittelanforderungen, flankiert durch neue Kapitalinstrumente, und andererseits organisatorische Massnahmen, die auch im Krisenfall unverzichtbare Dienstleistungen im Zahlungsverkehr sowie im Einlagen- und im Kreditgeschäft sicherstellen.
    • Ergänzt werden die Massnahmen durch strengere Liquiditätsvorschriften und Vorschriften zu den Klumpenrisiken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.4030 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩