Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDA.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 05.06.2014: Registrierte Auslandschweizer kommen automatisch ins Stimmregister (sda) Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen sich nicht mehr bei einer Botschaft oder einem Konsulat anmelden müssen.
  • Nationalrat 15.09.2014: Auslandschweizer - Registrierungspflicht für im Ausland wohnende Schweizer bleibt (sda) Die Rechte und Pflichten der über 730'000 Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen werden in einem neuen Gesetzt gebündelt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«In Artikel 38 des Bundesgesetzes über die Schweizerinnen und Schweizer im Ausland werden die Rahmenbedingungen für die Unterstützung der Tätigkeit der Organisation der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland und ähnlicher Organisationen geregelt. Die Mehrheit Ihrer Kommission, mit 14 Stimmen gegen 8 und 1 Enthaltung, lädt Sie ein, die Formulierung des Bundesrates…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

15.09.2014, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei Artikel 38 Absatz 4 hat unser Rat, Sie haben es gehört, mit 124 zu 56 Stimmen entschieden, und zwar nicht nur, die Unterstützung von Auslandschweizerorganisationen zu präzisieren, sondern auch, mit der Verankerung …»

Auszug

«Bei Artikel 38 Absatz 4 hat unser Rat, Sie haben es gehört, mit 124 zu 56 Stimmen entschieden, und zwar nicht nur, die Unterstützung von Auslandschweizerorganisationen zu präzisieren, sondern auch, mit der Verankerung des Grundsatzes der demokratischen Legitimierung im Gesetz die Repräsentativität des Auslandschweizer…»

15.09.2014, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind also bereits bei Artikel 38, zu dem der Bundesrat keine Abweichung gegenüber der Position der Kommissionmehrheit hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sind also bereits bei Artikel 38, zu dem der Bundesrat keine Abweichung gegenüber der Position der Kommissionmehrheit hat. Wir bevorzugen nämlich die Grundversion des Gesetzesentwurfs.

15.09.2014, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die grünliberale Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit. Die grüne Fraktion unterstützt den Antrag der Minderheit.»

15.09.2014, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Liberale Fraktion hat sich nach einer erneuten Diskussion dazu entschlossen, sich heute der Mehrheit anzuschliessen und damit die Differenzbereinigung abzuschliessen.»

Auszug

Die FDP-Liberale Fraktion hat sich nach einer erneuten Diskussion dazu entschlossen, sich heute der Mehrheit anzuschliessen und damit die Differenzbereinigung abzuschliessen.

15.09.2014, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 158 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein: In Ausführung von Artikel 40 der Bundesverfassung wird ein Bundesgesetz über die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (im Folgenden: Auslandschweizer) geschaffen.12
    + 3 mehr
    • Dieses dient insbesondere folgenden Zwecken: 1.
    • Entwicklung einer auslandschweizerpolitischen Gesamtstrategie des Bundes; 2.
    • Zuweisung der Federführung in der Auslandschweizerpolitik an ein Departement; 3.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-S, SPK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Registrierte Auslandschweizer kommen automatisch ins Stimmregister (sda) Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen sich nicht mehr bei einer Botschaft oder einem Konsulat anmelden müssen.13
    + 3 mehr
    • Tun sie das aber, sollen sie auch Eintrag im Stimmregister der für sie zuständigen Gemeinde finden.
    • Bisher mussten sie sich zweimal registrieren lassen.
    • Das Gesetz geht auf eine parlamentarische Initiative von Ständerat Filippo LombardiTITessin (CVP/TI) zurück.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat beharrt auf Registrierungspflicht für Auslandschweizer (sda) Der Ständerat beharrt darauf, dass sich im Ausland lebende Schweizer wie schon heute auch künftig ins Auslandschweizerregister eintragen lassen müssen.1
    + 3 mehr
    • Er folgte am Dienstag der Mehrheit seiner Staatspolitischen Kommission (SPK).
    • Nun ist wieder der Nationalrat am Zug.
    • Das heutige System habe sich bewährt, begründete Filippo LombardiTITessin (CVP/TI) den Antrag der SPK.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 160 Ja / 18 Nein / 18 Enth.13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Montag die letzten Differenzen in der Vorlage ausgeräumt.
    • Auslandschweizer müssen sich weiterhin registrieren lassen.
    • Die Frage der Registrierungspflicht hatte im Parlament zu reden gegeben.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Frage der Registrierungspflicht hatte im Parlament zu reden gegeben.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.446 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩