Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start11.464 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Volksabstimmungen. Vereinfachung und Transparenz bei Abstimmungsverfahren zu Initiativen mit Gegenvorschlag

Erledigt

Eingereicht von

Roland F. BorerSOSolothurn

Beraten in🏛️ SPK-N · Staatspolitische Kommission Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland F. BorerSOSolothurn
  • reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen nun über die parlamentarischen Vorstösse ab, die in der letzten Session bekämpft wurden.»

16.03.2012, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative Borer verlangt eine Änderung von Artikel 139bis der Bundesverfassung, sodass die subsidiäre Frage nicht mehr gestellt wird, wenn eine Volksinitiative und ein Gegenentwurf zur Abstimmung gelangen. Ich möchte daran erinnern, dass diese Möglichkeit besteht, eine…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2012, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Antwort ist ganz klar: Ja, es gab ein Demokratiedefizit.»

Auszug

Herr Borer hat eine klare Frage gestellt. Er hat am Anfang gefragt, ob vor 1987 in der Schweiz ein Demokratiedefizit bestanden habe. Die Antwort ist ganz klar: Ja, es gab ein Demokratiedefizit.

16.03.2012, 09:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Anliegen muss es eigentlich sein, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an Abstimmungen beteiligen.»

Auszug

Unser Anliegen muss es eigentlich sein, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an Abstimmungen beteiligen. Dazu muss das Abstimmungsverfahren möglichst einfach und transparent sein - das ist es leider nicht mehr.

16.03.2012, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stellt sich bei dieser Initiative hier und heute eine grundsätzliche Frage: Bestand vor dem 5. April 1987 - damals ist nämlich die Stichfrage beim doppelten Ja zu Volksinitiative und Gegenvorschlag eingeführt worden …»

Auszug

«Es stellt sich bei dieser Initiative hier und heute eine grundsätzliche Frage: Bestand vor dem 5. April 1987 - damals ist nämlich die Stichfrage beim doppelten Ja zu Volksinitiative und Gegenvorschlag eingeführt worden - ein Demokratiedefizit? Ich meine nein. Bei Volksabstimmungen kann heute die direkte Frage mit Ja o…»

16.03.2012, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 139b der Bundesverfassung, welcher das Verfahren bei einer Volksabstimmung zu einer Volksinitiative mit Gegenentwurf umschreibt, ist dahingehend anzupassen, dass nicht mehr eine Stichfrage gestellt wird.
    • Vielmehr obsiegt bei einem doppelten Ja die Vorlage, welche mehr Stimmen erhalten hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.464 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2012 — Frühjahrssession 2012 · 138:55 (1 Enth.)
    ↩