Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Immer nur warten! Die Kommission für politische Rechte schlägt Ihnen vor, der Parlamentarischen Initiative Germann keine Folge zu geben, mit der Begründung, man müsse die Antwort des Bundesrates auf ein Postulat abwarten, das fragt, ob die rechtlichen Grundlagen existieren, um in dieser Angelegenheit zu regulieren. Es versteht sich von selbst, dass, s…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.09.2013, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Parlamentarische Initiative Germann verlangt, dass die Post und die Einwohnerkontrollen sich regelmässig, elektronisch und in kodierter sowie strukturierter Form die Daten über die Einwohner austauschen, die sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Die Kommission zweifelt zunächst daran, dass der geforderte Datenaustausch d…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

10.09.2013, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Germann fordert den automatischen Austausch von Einwohnerdaten zwischen Post und Gemeinden sowie Gemeinden und Post.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Germann fordert den automatischen Austausch von Einwohnerdaten zwischen Post und Gemeinden sowie Gemeinden und Post. Die Initiative sei ein Anliegen der Gemeinden, sagte Ständerat Germann. Er ist Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes.

10.09.2013, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Folgegeben ... 28 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen [PAGE 88]»

07.03.2013, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen und dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»

Auszug

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen und dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Wie Frau Fetz das richtig ausgeführt hat, hat der Nationalrat ein Postulat gemacht.

07.03.2013, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 12 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG; SR 431.02) wird wie folgt geändert:
    • Art. 12 Auskunftspflicht1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 11.488 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.9.2013 — Herbstsession 2013 · 126:54 (3 Enth.)
    ↩