«Das ist der letzte Akt in der Tragödie betreffend die Änderung des Strafgesetzbuches im Bereich des Sanktionenrechts: Die Einigungskonferenz hat stattgefunden.»
Auszug
Das ist der letzte Akt in der Tragödie betreffend die Änderung des Strafgesetzbuches im Bereich des Sanktionenrechts: Die Einigungskonferenz hat stattgefunden. Der Antrag der Einigungskonferenz ist identisch mit den Beschlüssen des Ständerates.
«Schweizerisches Strafgesetzbuch und Militärstrafgesetz (Änderungen des Sanktionenrechts) Code pénal et Code pénal militaire (Réforme du droit des sanctions) Ziff. 1 Art. 41 Abs. 2; Ziff. 2 Art. 34a Abs. 2 Antrag der …»
Auszug
«Schweizerisches Strafgesetzbuch und Militärstrafgesetz (Änderungen des Sanktionenrechts) Code pénal et Code pénal militaire (Réforme du droit des sanctions) Ziff. 1 Art. 41 Abs. 2; Ziff. 2 Art. 34a Abs. 2 Antrag der Einigungskonferenz Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 1 art. 41 al. 2; ch. 2 art. 34a al. 2 P…»
«Frau Bundesrätin Sommaruga verzichtet darauf, das Wort zu ergreifen. **Angenommen – Adopté**»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich komme nicht auf den ersten Eingriff von Herrn Jositsch zurück, denn die Frage der Begründungspflicht des Richters wurde in der Vermittlungsversammlung nicht debattiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich komme nicht auf den ersten Eingriff von Herrn Jositsch zurück, denn die Frage der Begründungspflicht des Richters wurde in der Vermittlungsversammlung nicht debattiert.
«Die Vorlage betreffend das Sanktionenrecht weist noch zwei Punkte auf, die der Einigungskonferenz vorgelegt worden sind.»
Auszug
Die Vorlage betreffend das Sanktionenrecht weist noch zwei Punkte auf, die der Einigungskonferenz vorgelegt worden sind. Die Einigungskonferenz hat mit Bezug auf die beiden Punkte eine Einigung gefunden.
Amtliches Bulletin · 332 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Das ist der letzte Akt in der Tragödie betreffend die Änderung des Strafgesetzbuches im Bereich des Sanktionenrechts: Die Einigungskonferenz hat stattgefunden.»
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