Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.080 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Heilmittelgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Heilmittelgesetz.
  • Nationalrat 08.12.2015: Schrittweise Einigung beim Heilmittelgesetz (sda) Bei der Revision des Heilmittelgesetzes nähern sich die Räte nur langsam an.
  • Ständerat 02.03.2016: Keine Einigung zum Heilmittelgesetz (sda) Bei der Revision des Heilmittelgesetzes muss die Einigungskonferenz ans Werk.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wie Sie sich vielleicht erinnern, hat unser Rat zu Beginn der Session mehrere bedeutende Unterschiede mit dem Nationalrat bei der Revision des Heilmittelgesetzes aufrechterhalten, was zur Einberufung einer Vermittlungsversammlung führte. Diese tagte am 9. März 2016, um…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2016, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte Loi fédérale sur les médicaments et les dispositifs médicaux Art. 26 Antrag der Einigungskonferenz Abs. 2bis, 3 Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Abs. 4 …»

Auszug

«Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte Loi fédérale sur les médicaments et les dispositifs médicaux Art. 26 Antrag der Einigungskonferenz Abs. 2bis, 3 Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Abs. 4 Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 26 Proposition de la Conférence de conciliation Al. 2bis, 3…»

16.03.2016, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Einigungskonferenz an und bittet um Annahme. Angenommen - Adopté»

15.03.2016, 09:14 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Einigungskonferenz vom letzten Mittwoch haben die Delegationen der beiden Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit im Beisein von Bundesrat Berset die letzten Differenzen zum Heilmittelgesetz beraten.»

Auszug

In der Einigungskonferenz vom letzten Mittwoch haben die Delegationen der beiden Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit im Beisein von Bundesrat Berset die letzten Differenzen zum Heilmittelgesetz beraten.

15.03.2016, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach den drei durch das Gesetz vorgesehenen Wechseln zwischen den Räten hat sich die Vermittlungsversammlung der beiden Kommissionen für Sozialversicherungen und öffentliche Gesundheit am Mittwoch, dem 9. März um 7 Uhr, versammelt, um die letzten verbleibenden Unterschiede bezüglich des Gesetzes über die therapeutischen Pr…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2016, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 425 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 07.11.2012 Revision des Heilmittelgesetzes: Mehr kindergerechte Arzneimittel und vereinfachter Zugang zu Arzneimitteln Mit den Änderungen im Heilmittelgesetz (HMG) verbessert der Bundesrat den Zugang der Bevölkerung zu Arzneimitteln und die Rahmenbedingungen für die biomedizinische Forschung und Industrie.123
    + 3 mehr
    • Dabei soll der Marktzugang für Komplementär- und Phytoarzneimittel erleichtert und eine grössere Vielfalt an kindergerechten Arzneimitteln verfügbar gemacht werden.
    • Weiter werden die Bestimmungen zu Rabatten und Boni sowie die Selbstmedikation neu geregelt.
    • Das HMG, das seit Anfang 2002 in Kraft ist, wird in zwei Etappen revidiert.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Schrittweise Einigung beim Heilmittelgesetz (sda) Bei der Revision des Heilmittelgesetzes nähern sich die Räte nur langsam an.14
    + 3 mehr
    • Weiterhin umstritten sind beispielsweise die Regeln für die Annahme von Geld oder anderen Zuwendungen.
    • Nicht nur über die Definition nicht gebührender Vorteile sind sich die Räte nicht einig.
    • Umstritten ist auch der Kreis der Personen, für welchen die Regeln gelten.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Keine Einigung zum Heilmittelgesetz (sda) Bei der Revision des Heilmittelgesetzes muss die Einigungskonferenz ans Werk.1
    + 3 mehr
    • Auch in der dritten Beratungsrunde konnten die Räte nicht alle Differenzen ausräumen.
    • Der Ständerat hat es am Mittwoch erneut abgelehnt, detaillierte Formerfordernisse für ärztliche Rezepte ins Gesetz zu schreiben.
    • Auch bei den Vorschriften über die Annahme von geldwerten Vorteilen blieb er bei seinen bisherigen Beschlüssen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 51 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Umstritten ist auch der Kreis der Personen, für welchen die Regeln gelten.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.080 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩