Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.101 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket.
  • Bundesgesetz.
  • Nationalrat 06.05.2015: Bundesfinanzen - Der Nationalrat verkleinert das Sparpaket Kein bürgerlicher Schulterschluss für drastische Sparmassnahmen (sda) Der Bund soll im Jahr 2016 gegenüber dem Finanzplan rund 500 Millionen Franken einsparen.
  • Nationalrat 16.06.2015: Bundeshaushalt - Bund spart nächstes Jahr 635 Millionen Franken (sda) Der Bund spart nächstes Jahr 635 Millionen Franken.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Nach der letzten Debatte hatten wir noch drei Differenzen zum Ständerat.»

Auszug

Nach der letzten Debatte hatten wir noch drei Differenzen zum Ständerat. Der Ständerat ist bei den Massnahmen in der Landwirtschaft gemäss Ziffer 11 von Artikel 4 Absatz 1 dem Nationalrat gefolgt. Es bleiben also jetzt noch zwei Differenzen.

16.06.2015, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach den Beratungen des Ständerates zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungsprogramm 2014 bestehen noch zwei Differenzen, die die Finanzkommission gestern Abend nach der Ratssitzung behandelt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach den Beratungen des Ständerates zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungsprogramm 2014 bestehen noch zwei Differenzen, die die Finanzkommission gestern Abend nach der Ratssitzung behandelt hat.

16.06.2015, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, beide Kürzungen vorzunehmen, sowohl im Bereich der AHV/IV als auch beim Kulturgüterschutz.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, beide Kürzungen vorzunehmen, sowohl im Bereich der AHV/IV als auch beim Kulturgüterschutz. Es wurde gesagt, wir hätten fest abgemacht, die Schuldzinsen der IV gegenüber der AHV bei 2 Prozent zu belassen. Dem ist nicht so.

16.06.2015, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die SP-Fraktion bitte ich Sie, den Minderheitsanträgen Gysi zu folgen.»

Auszug

Für die SP-Fraktion bitte ich Sie, den Minderheitsanträgen Gysi zu folgen. Was die AHV-Verzinsung betrifft, mache ich es kurz, mit einem Satz: Pacta sunt servanda - auch wenn es einmal ändert; das ist auch im Bankkreditgeschäft bei langfristigeren Verträgen immer so.

16.06.2015, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Die BDP-Fraktion vertritt die Auffassung, dass das Geschäft so weit gereift ist, dass wir die Differenzen zwischen den beiden Kammern definitiv ausräumen können.»

Auszug

Die BDP-Fraktion vertritt die Auffassung, dass das Geschäft so weit gereift ist, dass wir die Differenzen zwischen den beiden Kammern definitiv ausräumen können. Und zwar sollten wir uns dem Ständerat anschliessen.

16.06.2015, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 205 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Übersicht aus der Botschaft Mit vorliegender Botschaft wird der Bundesversammlung das Bundesgesetz zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAPG 2014) vorgelegt.123
    + 3 mehr
    • Damit kommt der Bundesrat zum einen dem Auftrag nach, den ihm das Parlament mit der Motion 11.3317 zur Aufgabenüberprüfung gegeben hat.
    • Die Motion fordert die Fortführung der Aufgabenüberprüfung sowie substanzielle Entlastungen des Bundeshaushalts.
    • Die Vorlage enthält 16 Sparaufträge an den Bundesrat, die im Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts festgeschrieben werden sollen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bundesfinanzen - Der Nationalrat verkleinert das Sparpaket Kein bürgerlicher Schulterschluss für drastische Sparmassnahmen (sda) Der Bund soll im Jahr 2016 gegenüber dem Finanzplan rund 500 Millionen Franken einsparen.14
    + 3 mehr
    • Nein sagte er auch zu einem Kahlschlag beim Bundespersonal.
    • Der Nationalrat hat am Mittwoch ein Sparpaket gutgeheissen.
    • Den grössten Sparposten strich er allerdings.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Bundeshaushalt - Bund spart nächstes Jahr 635 Millionen Franken (sda) Der Bund spart nächstes Jahr 635 Millionen Franken.1
    + 3 mehr
    • Mit 96 zu 68 Stimmen beschloss er nun aber, dem Ständerat zu folgen.
    • Das hat das Parlament beschlossen.
    • Der Nationalrat räumte am Dienstag beim Konsolidierungs- und Aufgabenprüfungspakets (KAP) die letzten Differenzen aus.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 57 Nein / 3 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat räumte am Dienstag beim Konsolidierungs- und Aufgabenprüfungspakets (KAP) die letzten Differenzen aus.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.101 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Zusatzbotschaft vom 19. September 2014 — abgerufen 19.11.2026 — BBl 2014 8345
    ↩