Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine vollständige Analyse aller Verbundaufgaben zwischen Bund und Kantonen (d. h. Aufgaben, bei welchen die Verantwortung und/oder die Finanzierung gemeinsam bei Bund und Kantonen liegen) zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 14.066 behandelt. Sie haben auch einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motion in der Fassung des …»

Auszug

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 14.066 behandelt. Sie haben auch einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motion in der Fassung des Ständerates. Angenommen - Adopté»

10.03.2015, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, diese Motion abzulehnen, nicht weil wir Arbeitsverweigerung machen möchten, sondern aus Gründen des NFA, seiner Entstehung, Weiterverfolgung und Überprüfung.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, diese Motion abzulehnen, nicht weil wir Arbeitsverweigerung machen möchten, sondern aus Gründen des NFA, seiner Entstehung, Weiterverfolgung und Überprüfung.

11.12.2014, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission beantragt Ihnen hier die Annahme der Motion mit einer Änderung.»

Auszug

Ihre Kommission beantragt Ihnen hier die Annahme der Motion mit einer Änderung. Worum geht es?

11.12.2014, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été distribué. La commission propose, par 6 voix contre 4 et avec 1 abstention, d'adopter la motion selon la propos…»

11.12.2014, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«**Angenommen gemäss Ordnungspolitischem Antrag Eder** **Adopté selon la motion d’ordre Eder**»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2014, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine vollständige Analyse aller Verbundaufgaben zwischen Bund und Kantonen (d. h. Aufgaben, bei welchen die Verantwortung und/oder die Finanzierung gemeinsam bei Bund und Kantonen liegen) zu unterbreiten.1
    + 3 mehr
    • Zu jeder einzelnen Verbundaufgabe unterbreitet der Bundesrat, ob:
    • eine vollständige Überführung der Verantwortung bzw. Finanzierung in die Kantonshoheit zweckmässig wäre;
    • eine vollständige Überführung der Verantwortung bzw. Finanzierung in die Bundeshoheit zweckmässig wäre;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) wurde eine umfassende Analyse der Zuordnung der Verbundaufgaben vorgenommen und auf das Einführungsjahr 2008 auch eine beachtliche Anzahl Entflechtungen realisiert.
    • In der ersten Projektphase hatte die Projektorganisation 21 Aufgabenentflechtungen vorgeschlagen; bei teilweise grossen politischen Widerständen konnten davon schliesslich deren 17 realisiert werden.
    • Es ist nicht davon auszugehen, dass sich die Vorzeichen für zusätzliche Aufgabenentflechtungen heute günstiger präsentieren als während der politischen Entscheidfindung im Rahmen der NFA.
    • Es darf in diesem Zusammenhang nicht ausser Acht gelassen werden, dass die seinerzeit vorgenommenen Aufgabenentflechtungen wesentlich durch die Aussicht auf einen deutlich stärkeren und effektiveren Finanzausgleich begünstigt wurden; der Finanzausgleich war wichtiger Bestandteil des Gesamtpakets NFA.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3363 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2013 — Herbstsession 2013 · 111:72
    ↩