Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen der Vollzug der Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen vereinfacht und welches Synergiepotenzial dadurch für Bund und Kantone erzielt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

04.06.2019, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem Postulat möchte Ihre Finanzkommission einen Bericht, mit dem wir Massnahmen aufzeigen, wie der Vollzug der Programmvereinbarungen im Umweltbereich zwischen Bund und Kantonen vereinfacht und das Synergiepotenzial …»

Auszug

«Mit dem Postulat möchte Ihre Finanzkommission einen Bericht, mit dem wir Massnahmen aufzeigen, wie der Vollzug der Programmvereinbarungen im Umweltbereich zwischen Bund und Kantonen vereinfacht und das Synergiepotenzial für Bund und Kantone dargestellt werden kann. Es tut mir leid, wenn ich heute hier die Falsche bin,…»

04.06.2019, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat, das Herr Nationalrat Egger und ich Ihnen vorstellen, ist eine Folge des Berichtes des Bundesrates vom 28. September 2018 in Erfüllung der Motion 13.3363 unserer Finanzkommission zur Aufgabentrennung zwischen Bund und Kantonen.»

Auszug

Das Postulat, das Herr Nationalrat Egger und ich Ihnen vorstellen, ist eine Folge des Berichtes des Bundesrates vom 28. September 2018 in Erfüllung der Motion 13.3363 unserer Finanzkommission zur Aufgabentrennung zwischen Bund und Kantonen.

04.06.2019, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Finanzkommission hat in ihrer Sitzung vom 18. Januar 2019 den Bericht des Bundesrates zur Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen analysiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Finanzkommission hat in ihrer Sitzung vom 18. Januar 2019 den Bericht des Bundesrates zur Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen analysiert. Dieser Bericht wurde aufgrund einer Motion des Nationalrates aus dem Jahr 2013 (13.3363) erstellt.

04.06.2019, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen der Vollzug der Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen vereinfacht und welches Synergiepotenzial dadurch für Bund und Kantone erzielt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Erfahrungen der ersten drei Programmperioden (2008-2019) zeigen, dass sich das Instrument der Programmvereinbarung zur Effizienzsteigerung bei der Gewährung von Bundesbeiträgen im Umweltbereich grundsätzlich bewährt.
    • Die Optimierung des Systems ist Teil der Weiterentwicklung und hat beispielsweise vereinfachte Verfahrensschritte, den wirkungsvollen Einsatz der Mittel und deren Steuerung oder einen erweiterten Handlungsspielraum der Kantone zum Ziel.
    • Im Hinblick auf die bevorstehende vierte Programmperiode (2020-2024) wurden in dieser Hinsicht markante Fortschritte erzielt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3001 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2019 — Sommersession 2019 · 183:2
    ↩