Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Motion ein.
  • Angesichts der Entwicklungen in der internationalen Migrationspolitik und angesichts des zunehmenden Drucks auf die Schweiz wird der Bundesrat beauftragt, Folgendes zu unternehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative Il presidente (Lombardi Filippo, presidente): Siamo al termine del nostro ordine del giorno.»

in Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können

Auszug

Siamo al termine del nostro ordine del giorno. Non posso però concludere senza adeguatamente felicitare il nostro collega Isidor Baumann, che oggi compie gli anni. Tanti auguri!

23.09.2013, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Da der Motion 12.3071 vom Rat angenommen wurde, ziehe ich meinen Minderheitsantrag zurück – vorausgesetzt, mein Kollege Fournier ist einverstanden, da wir zu zweit in der Minderheit waren; aber er ist verschwunden, vielleicht, um eine Grenze zu bewachen!»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können

23.09.2013, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«12.3071 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 36 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen (3 Enthaltungen) 12.3180, 12.3857 Abgelehnt - Rejeté 10.515»

in Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können

23.09.2013, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 12.3857 soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltenden Rechtsgrundlagen zu überprüfen und die nötigen Massnahmen, insbesondere Budgeterhöhung und Übertragung von Kompetenzen, zu ergreifen, um die …»

Auszug

«Mit der Motion 12.3857 soll der Bundesrat beauftragt werden, die geltenden Rechtsgrundlagen zu überprüfen und die nötigen Massnahmen, insbesondere Budgeterhöhung und Übertragung von Kompetenzen, zu ergreifen, um die sicherheitspolizeilichen Aufgaben des Grenzwachtkorps zu verstärken; das ist ja schon ein besonderer As…»

in Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können

23.09.2013, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Hess, es ist einfach aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewesen, das Postulat jetzt schon zu behandeln, weil wir das ganze Verfahren im Bundesrat und dann in Ihrem Rat durchspielen müssen.»

in Das Grenzwachtkorps muss die Sicherheit garantieren können

Auszug

Ich möchte zu allen vier Vorstössen gleichzeitig sprechen und dann auch noch etwas zum Postulat der SiK sagen. Herr Ständerat Hess, es ist einfach aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewesen, das Postulat jetzt schon zu behandeln, weil wir das ganze Verfahren im Bundesrat und dann in Ihrem Rat durchspielen müssen.

23.09.2013, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Angesichts der Entwicklungen in der internationalen Migrationspolitik und angesichts des zunehmenden Drucks auf die Schweiz wird der Bundesrat beauftragt, Folgendes zu unternehmen:1
    + 3 mehr
    • Er soll überprüfen, ob die Anzahl bewilligter Stellen beim Grenzwachtkorps mindestens der Anzahl Stellen entspricht, die vor Inkrafttreten der Schengen/Dublin-Abkommen bestand.
    • Denn zu den vom Bundesrat vorgesehenen flankierenden Massnahmen zum Schutz des Tessins gehörte unter anderem eine Erhöhung des regulären Stellenbestands des Grenzwachtkorps.
    • Er soll die Anzahl bewilligter Stellen für das Grenzwachtkorps erhöhen, damit den mit der Einwanderung verbundenen dringenden Problemen begegnet, die grenzüberschreitende Kriminalität bekämpft und der Schmuggel wirksamer unterbunden werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Grenzwachtkorps (GWK) verfügt zurzeit über einen Etatbestand von 1941 Stellen.
    • Der Bundesbeschluss über die Assoziierung an Schengen stammt aus dem Jahr 2004.
    • Die Inkraftsetzung wurde in den Jahren 2008/09 vorgenommen.
    • Zur Zeit des Assoziierungsbeschlusses im Jahr 2004 betrug der Etatbestand des GWK 2012 Stellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3071 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2013 — Sondersession April 2013 · 170:14 (5 Enth.)
    ↩