Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-Initiative, unter Miteinbezug der betroffenen Kantone.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Es wurde vom Kommissionssprecher erklärt: Wir haben die Motion bereits erfüllt.»

Auszug

Es wurde vom Kommissionssprecher erklärt: Wir haben die Motion bereits erfüllt. An sich müsste man nach Parlamentsgesetz eine Motion in einer solchen Situation sogar ablehnen, weil sie gegenstandslos geworden ist. Ich bestätige: Der Bundesrat ist einzig mit dem Text, nicht aber mit der Begründung einverstanden.

10.09.2012, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der Annahme der Volksinitiative *«für das Ende mit den übermässigen Neubauten von Zweitwohnungen»* am 11. März 2012 wurden zwei gleichlautende Motionen eingereicht, eine im Ständerat, die Motion Schmid Martin 12.3322, und eine im Nationalrat, die Motion Brand 12.3295. Der Ständerat h…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.09.2012, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

10.09.2012, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-Initiative, unter Miteinbezug der betroffenen Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Annahme der eidgenössischen Volksinitiative "Stopp mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!" hat sich das Schweizervolk am 11. März 2012 für eine strenge Beschränkung des Zweitwohnungsbaus ausgesprochen.
    • Das am 17. Dezember 2010 in Bezug auf den Zweitwohnungsbau geänderte Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700), das auf den 1. Juli 2011 in Kraft getreten ist, muss nun entsprechend angepasst werden.
    • Da der Erlass der Ausführungsgesetzgebung zum neuen Verfassungsartikel (Art. 75b BV) einige Zeit in Anspruch nehmen wird, sollen die drängendsten Fragen im Sinne einer Sofortmassnahme so weit wie möglich auf Verordnungsstufe geklärt werden.
    • Eine von der Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation eingesetzte Arbeitsgruppe, in der auch die betroffenen Kantone vertreten sind, ist bereits an der Arbeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3295 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩