Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin SchmidGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-Initiative unter Miteinbezug der betroffenen Kantone.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté [PAGE 1617]»

24.09.2012, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Da muss ich zuerst Herrn Ständerat Jenny ein bisschen rügen: Erstens haben wir bei der Bekämpfung der Initiative ausdrücklich auf die volkswirtschaftlichen Auswirkungen, notabene auf die Auswirkungen auf das Baugewerbe, aufmerksam gemacht.»

Auszug

Was Sie hier betreiben, ist auch eine nochmalige Aufarbeitung der Initiative. Da muss ich zuerst Herrn Ständerat Jenny ein bisschen rügen: Erstens haben wir bei der Bekämpfung der Initiative ausdrücklich auf die volkswirtschaftlichen Auswirkungen, notabene auf die Auswirkungen auf das Baugewerbe, aufmerksam gemacht.

30.05.2012, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, eine Frage an die Frau Bundesrätin zu stellen.»

Auszug

Ich erlaube mir, eine Frage an die Frau Bundesrätin zu stellen. Sie betrifft existierende Bauten ausserhalb der Bauzone, die als Ferienhäuser genutzt werden oder genutzt werden könnten. Ich meine z. B. die berühmten Rustici im Kanton Tessin.

30.05.2012, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Schmid und auch andere Vertreter aus dem Berggebiet haben die Verunsicherung, die bei der Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative in der Bergbevölkerung besteht, bildhaft beschrieben.»

Auszug

Kollege Schmid und auch andere Vertreter aus dem Berggebiet haben die Verunsicherung, die bei der Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative in der Bergbevölkerung besteht, bildhaft beschrieben.

30.05.2012, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Motion **Schmid Martin** gelesen und, wie Frau Bruderer-Wyss, stelle ich fest, dass zwischen dem Text und der Begründung ein grosser Unterschied besteht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Motion **Schmid Martin** gelesen und, wie Frau Bruderer-Wyss, stelle ich fest, dass zwischen dem Text und der Begründung ein grosser Unterschied besteht. Für mich stellt der Text keine grossen Probleme dar; die Begründung hingegen ist sehr präzise.

30.05.2012, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Kreisschreiben, allenfalls eine Verordnung zu erlassen, als sofortige Massnahme zur Beseitigung der grossen Rechtsunsicherheit in Bezug auf das Inkrafttreten, die Interpretation der Übergangsbestimmungen und die Anwendung der neuen Bestimmungen der Zweitwohnungs-Initiative unter Miteinbezug der betroffenen Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Annahme der eidgenössischen Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!" hat sich das Schweizervolk am 11. März 2012 für eine strenge Beschränkung des Zweitwohnungsbaus ausgesprochen.
    • Das am 17. Dezember 2010 in Bezug auf den Zweitwohnungsbau geänderte Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (SR 700), das auf den 1. Juli 2011 in Kraft getreten ist, muss nun entsprechend angepasst werden.
    • Da der Erlass der Ausführungsgesetzgebung zum neuen Verfassungsartikel (Art. 75b der Bundesverfassung) einige Zeit in Anspruch nehmen wird, sollen die drängendsten Fragen im Sinne einer Sofortmassnahme so weit wie möglich auf Verordnungsstufe geklärt werden.
    • Eine von der Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation eingesetzte Arbeitsgruppe, in der auch die betroffenen Kantone vertreten sind, ist bereits an der Arbeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3322 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩