Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten (analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step, bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fabi), welches aufzeigt, welche Ausbauprojekte bis 2030 anstehen (inklusive Hauptstrassen) und wie diese finanziert werden sollen.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Die Ziele der Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats bestehen darin, eine langfristige, ganzheitliche Planung der Infrastrukturbedürfnisse im Strassenverkehr zu erstellen, auf dieser Grundlage eine Entwicklungsstrategie zu definieren und Lösungen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2012, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig die Annahme der Motion.»

20.09.2012, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde im Rahmen der Vorlage 12.018 diskutiert. Ihre Annahme ist nicht bestritten. Angenommen - Adopté [PAGE 822]»

31.05.2012, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten (analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step, bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fabi), welches aufzeigt, welche Ausbauprojekte bis 2030 anstehen (inklusive Hauptstrassen) und wie diese finanziert werden sollen.1
    + 1 mehr
    • Ziel muss es sein, die Vorlage Strasseninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die Vorlage Fabi zu bringen, damit das Parlament beide Vorlagen auf dem gleichen konzeptionellen Stand beraten kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat mit dem Sachplan Verkehr, Umsetzungsteil Strasse, bereits ein strategisches Entwicklungsinstrument für die Strasseninfrastruktur vorgesehen.
    • Für die Nationalstrassen liegen heute bereits verschiedene Instrumente beziehungsweise Grundlagen vor, welche die geplante strategische Entwicklung der Nationalstrassen beleuchten.
    • Im Bericht des Bundesrates vom 17. September 2010, "Zukunft der nationalen Infrastrukturen in der Schweiz", in der ersten Botschaft des Bundesrates zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009, im langfristigen Bauprogramm sowie in der Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung vom 18. Januar 2012 werden notwendige und geplante Massnahmen inklusive ihrer finanziellen Auswirkungen dargestellt.
    • Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen, wurden Parlament und Kommissionen jeweils umfassend informiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3329 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩