Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.018 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz. Anpassung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Dieses Geschäft liegt nach intensiven Diskussionen zur Schlussabstimmung vor, und ich bitte Sie, dem von beiden Kammern bereinigten Resultat zuzustimmen.»

Auszug

Dieses Geschäft liegt nach intensiven Diskussionen zur Schlussabstimmung vor, und ich bitte Sie, dem von beiden Kammern bereinigten Resultat zuzustimmen. Ein Ja heisst Zustimmung zum Netzbeschluss und zum Nationalstrassenabgabegesetz. Die beiden Erlasse sind miteinander verknüpft.

22.03.2013, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Nationalstrassen 1. Loi fédérale sur les routes nationales Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (2 Enthaltungen) 2. Bundesgesetz über die Abgabe für die …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Nationalstrassen 1. Loi fédérale sur les routes nationales Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (2 Enthaltungen) 2. Bundesgesetz über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen 2. Loi fédérale concernant la redevance pour l'utilisation des routes n…»

22.03.2013, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die sozialistische Fraktion bittet Sie freundlichst, den Antrag zu stellen, die Abstimmung über den [SEITE 11] Betrag der Vignette zu wiederholen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die sozialistische Fraktion bittet Sie freundlichst, den Antrag zu stellen, die Abstimmung über den [SEITE 11] Betrag der Vignette zu wiederholen. Tatsächlich gab es in unseren eigenen Reihen eine Verwechslung bei der Art der Abstimmung. Dafür entschuldigen wir uns und sind der Meinung, dass eine neue Abstimmung das Ergebnis verändern wird.

04.03.2013, 17:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein Ordnungsantrag der SP-Fraktion auf Rückkommen auf die Abstimmungen zu Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a des Nationalstrassenabgabegesetzes vor.»

04.03.2013, 17:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Minderheiten haben, zusammengefasst, etwa folgende Argumente eingebracht: Die eine Minderheit will mit einem Preis von 80 Franken für die Vignette einen Schritt auf den Ständerat zu machen; die andere …»

Auszug

«Die beiden Minderheiten haben, zusammengefasst, etwa folgende Argumente eingebracht: Die eine Minderheit will mit einem Preis von 80 Franken für die Vignette einen Schritt auf den Ständerat zu machen; die andere Minderheit will aus der Tatsache, dass die Zürcher-Oberland-Autobahn nicht mehr zur Diskussion steht, ablei…»

04.03.2013, 16:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 217 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz (Netzbeschluss) aus dem Jahr 1960 soll an die heutigen und künftigen verkehrlichen Gegebenheiten angepasst werden.1234
    + 3 mehr
    • Gegen diesen Beschluss wurde das Referendum ergriffen und kam am 23.07.2013 zustande.
    • Im Rahmen des Sachplans Verkehr vom 26. April 2006 hatte der Bundesrat das bestehende Nationalstrassennetz einer umfassenden Überprüfung unterzogen.
    • Diese bestätigte das bestehende Nationalstrassennetz weitestgehend.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 106 Ja / 67 Nein / 4 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 106 Ja / 67 Nein / 4 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 10
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.018 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6
    Bundesgesetz über die Nationalstrassen (NSG) — abgerufen 19.11.2026 — BBl 2012 813
    ↩
  7. 7↩
  8. 8
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  9. 9
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  10. 10
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩