Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2016, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Gleiche gilt für die Motion Fournier 14.3152.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Gleiche gilt für die Motion Fournier 14.3152. Wir haben uns über das Projekt FORTA und das Projekt NAR entschieden. Deshalb empfehlen wir Ihnen, der parlamentarischen Initiative Müri Felix, Felix Müri, keine Folge zu geben, da der Wunsch des Initianten berücksichtigt wurde.

15.03.2016, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihnen wurde ein schriftlicher Bericht der Kommission übergeben. Die Kommission schlägt einmütig vor, der Initiative keine Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2016, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 1. September 2014 hat unsere Kommission die parlamentarische Initiative Müri abschliessend beraten.»

Auszug

Am 1. September 2014 hat unsere Kommission die parlamentarische Initiative Müri abschliessend beraten. Da seit der Zuweisung dieses Geschäftes an unsere Kommission bereits ein Jahr verstrichen war, zwang uns Artikel 109 des Parlamentsgesetzes zu einem definitiven Entscheid.

10.12.2014, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Das von Herrn Müri aufgeworfene Problem war folgendes: Das Inkrafttreten des Bundesbeschlusses über die Nationalstrassen war, laut Parlamentsentscheid, an die Annahme der Erhöhung des Autobahnvignettenpreises geknüpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das von Herrn Müri aufgeworfene Problem war folgendes: Das Inkrafttreten des Bundesbeschlusses über die Nationalstrassen war, laut Parlamentsentscheid, an die Annahme der Erhöhung des Autobahnvignettenpreises geknüpft.

10.12.2014, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Der Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz (Netzbeschluss) ist in Kraft zu setzen.
    • Gleichzeitig ist der Bundesrat zu beauftragen, die übernommenen Mehrkosten für den Unterhalt dieser Strassenstücke über die nichtwerkgebundenen Beiträge an die Kantone zu kompensieren.
    • Die Kompensation ist pro Kanton entsprechend den übernommenen Strecken bzw. Unterhaltskosten festzulegen.
    • Die Kosten für die Netzergänzungen sind über die Strassenfinanzierung gemäss Artikel 86 der Bundesverfassung zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.440 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2014 — Wintersession 2014 · 77:101
    ↩