Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3369 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutz der AOC-Produkte auch in den USA

Erledigt

Eingereicht von

Valérie Piller CarrardFRFreiburg

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Valérie Piller CarrardFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Nötige zu unternehmen, damit mit den USA ein bilaterales Abkommen zur Anerkennung von Produkten mit geschützter Ursprungsbezeichnung (AOC) abgeschlossen werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wurde gesagt: Die Motionen stammen aus einer Zeit, in der die Firma Emmi für etwas Aufsehen sorgte.»

in Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit…

Auszug

Es wurde gesagt: Die Motionen stammen aus einer Zeit, in der die Firma Emmi für etwas Aufsehen sorgte. Zwischenzeitlich ist das Ansinnen natürlich generalisiert worden, deshalb sind die Motionen auch weiterhin aktuell und im Nationalrat und in Ihrer vorberatenden Kommission auch angenommen worden.

11.12.2014, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese neue Bezeichnung dringt nach und nach in den Sprachgebrauch ein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit…

Auszug

Ich werde einige kurze Bemerkungen machen, da ich der Präsidentin des Schweizerischen Verbandes der AOP-IGP präsidiere – ich präzisiere, dass man heute AOP sagt, während man zum Zeitpunkt der Einreichung der Motionen noch von AOC sprach. Diese neue Bezeichnung dringt nach und nach in den Sprachgebrauch ein. Ich werde Ihnen drei Bemerkungen machen.

11.12.2014, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Mai 2012 wurde ein halbes Dutzend Vorstösse eingereicht, die allesamt den Greyerzerkäse, das AOC-Label und die USA betrafen.»

in Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit…

Auszug

Im Mai 2012 wurde ein halbes Dutzend Vorstösse eingereicht, die allesamt den Greyerzerkäse, das AOC-Label und die USA betrafen. Was war geschehen?

11.12.2014, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 4. November letzten Jahres getroffen und die Vorberatung der Motionen Barthassat 12.3365, übernommen von Herrn Barazzone, und Piller Carrard 12.3369 durchgeführt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit…

Auszug

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 4. November letzten Jahres getroffen und die Vorberatung der Motionen Barthassat 12.3365, übernommen von Herrn Barazzone, und Piller Carrard 12.3369 durchgeführt.

11.12.2014, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Mit 7 Stimmen gegen 2 und ohne Enthaltungen schlägt die Kommission vor, die Motion 12.3365 anzunehmen. Mit 6 Stimmen gegen 3 und ohne Enthaltungen schlägt sie ebenfalls vor, die Motion 12.3369 anzunehmen. Der Bundesrat schlägt vor, die beiden Motionen abzulehnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit…

11.12.2014, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Nötige zu unternehmen, damit mit den USA ein bilaterales Abkommen zur Anerkennung von Produkten mit geschützter Ursprungsbezeichnung (AOC) abgeschlossen werden kann.1
    + 2 mehr
    • Das Ziel des Abkommens soll dasselbe sein wie bei den bereits abgeschlossen Abkommen mit der Europäischen Union und mit Russland, nämlich zu verhindern, dass missbräuchlich Bezeichnungen verwendet werden, die zu Verwechslungen führen können zwischen Produkten mit korrekten Labeln und anderen Produkten.
    • Solche bilateralen Abkommen sind nötig, solange es noch kein internationales System zur gegenseitigen Anerkennung im multilateralen Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) gibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz setzt sich seit jeher für einen weltweit besseren Schutz von geografischen Angaben (GA - Oberbegriff für geschützte Ursprungsbezeichnungen GUB und geschützte geografische Angaben GGA) ein und wird dies auch weiterhin tun.
    • In der Vergangenheit hat die Schweiz bereits mit mehreren Partnern Abkommen über den Schutz von GA geschlossen, beispielsweise mit Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Ungarn und der Tschechoslowakei (heute Tschechische Republik und Slowakische Republik).
    • Diese in den Sechziger- und Siebzigerjahren abgeschlossenen Abkommen schützen die GA aller Produkte.
    • Seit mehreren Jahren vertritt die Schweiz diese Position bei der Welthandelsorganisation (WTO) sehr energisch.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3369 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2014 — Sommersession 2014 · 151:34 (2 Enth.)
    ↩