Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das dritte Fakultativprotokoll zur Uno-Kinderrechtskonvention zu ratifizieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Gott weiss, es fällt mir schwer, nicht sofort Ja dazu zu sagen!»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Gott weiss, es fällt mir schwer, nicht sofort Ja dazu zu sagen! Aber, so ist es nun einmal, das ist die Aufgabe des Bundesrates. Er möchte diese Angelegenheit keineswegs bremsen und ich glaube sogar, dass die Schweiz in dieser Frage der Kinderrechte regelmässig als sehr glaubwürdig gilt.

17.03.2014, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 9. Januar 2014 versammelte Kommission hat die Vorprüfung der Motion behandelt, die von der Nationalrätin Viola Amherd am 15. Juni 2012 eingereicht und vom Nationalrat am 19. September 2013 angenommen wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die am 9. Januar 2014 versammelte Kommission hat die Vorprüfung der Motion behandelt, die von der Nationalrätin Viola Amherd am 15. Juni 2012 eingereicht und vom Nationalrat am 19. September 2013 angenommen wurde.

17.03.2014, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission propose, par 6 voix contre 3, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose le rejet de la motion.»

17.03.2014, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Rechte des Kindes sind für das Parlament eine Priorität, das wissen wir, sowie für den Bundesrat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Rechte des Kindes sind für das Parlament eine Priorität, das wissen wir, sowie für den Bundesrat. Wir sind Ihrer Meinung, wenn Sie sagen, dass die Ratifikation dieses neuen Protokolls ein wichtiges politisches Signal senden würde.

19.09.2013, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion verlange ich die Ratifizierung des dritten Fakultativprotokolls zur Uno-Kinderrechtskonvention.»

Auszug

Mit meiner Motion verlange ich die Ratifizierung des dritten Fakultativprotokolls zur Uno-Kinderrechtskonvention. Dieses Übereinkommen aus dem Jahre 2011, welches die materiellen Rechte der Kinderrechtskonvention stärkt, wurde bereits von 20 Staaten, darunter von mehreren europäischen Staaten, unterzeichnet.

19.09.2013, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das dritte Fakultativprotokoll zur Uno-Kinderrechtskonvention zu ratifizieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aus aussenpolitischen Gründen wäre eine Unterzeichnung und spätere Ratifizierung des vorliegenden (dritten) Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes (OP CRC) wünschenswert.
    • Mit der Einführung der im Kinderrechteübereinkommen bislang fehlenden Monitoringmechanismen stärkt das Fakultativprotokoll die Rechte von Kindern.
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass eine Ratifikation des OP CRC ein wichtiges politisches Signal senden würde, dass unser Land die Anliegen der Kinder auf allen Ebenen ernsthaft würdigt.
    • Eine Unterzeichnung des Fakultativprotokolls entspräche der bisherigen Schweizer Menschenrechtsaussenpolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3623 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.9.2013 — Herbstsession 2013 · 108:78 (3 Enth.)
    ↩