Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.4123 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Rasche Volksabstimmung ohne Gegenvorschlag über die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse"

Erledigt

Eingereicht von

Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Minderheitsantrag wird zurückgezogen. Angenommen – Adopté»Automatisch übersetzt (Italienisch)

05.06.2013, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben bereits die Gelegenheit gehabt, eine sehr vertiefte Debatte über die institutionellen Fragen zu führen, die durch die Motionen aufgeworfen werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben bereits die Gelegenheit gehabt, eine sehr vertiefte Debatte über die institutionellen Fragen zu führen, die durch die Motionen aufgeworfen werden. Die Kompetenzverteilung zwischen dem Bundesrat und dem Parlament ist in der Verfassung geregelt, und es ist nicht nötig, diese Debatte heute erneut zu führen.

05.06.2013, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behandlung der Motion gibt die Gelegenheit, Herrn Bundesrat Berset die Frage zu stellen, wie jetzt der Ablauf sein wird, ihn zu bitten, das kurz darzustellen.»

Auszug

Die Behandlung der Motion gibt die Gelegenheit, Herrn Bundesrat Berset die Frage zu stellen, wie jetzt der Ablauf sein wird, ihn zu bitten, das kurz darzustellen.

05.06.2013, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ausgangslage ist bekannt: Der Text der vier Motionen entspricht der von mir als Erstunterzeichner und weiteren 27 Ständerätinnen und Ständeräten unterschriebenen Motion 12.4277, "Rasche Volksabstimmung ohne …»

Auszug

«Die Ausgangslage ist bekannt: Der Text der vier Motionen entspricht der von mir als Erstunterzeichner und weiteren 27 Ständerätinnen und Ständeräten unterschriebenen Motion 12.4277, "Rasche Volksabstimmung ohne Gegenvorschlag über die Volksinitiative 'für eine öffentliche Krankenkasse'". Diese Motion wurde in diesem R…»

05.06.2013, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«12.4123, 12.4157, 12.4164, 12.4207 Antrag der Mehrheit Annahme der Motionen Antrag der Minderheit (Rechsteiner Paul, Egerszegi-Obrist, Maury Pasquier, Stöckli, Zanetti) Ablehnung der Motionen Proposition de la majorité …»

Auszug

«12.4123, 12.4157, 12.4164, 12.4207 Antrag der Mehrheit Annahme der Motionen Antrag der Minderheit (Rechsteiner Paul, Egerszegi-Obrist, Maury Pasquier, Stöckli, Zanetti) Ablehnung der Motionen Proposition de la majorité Adopter les motions Proposition de la minorité (Rechsteiner Paul, Egerszegi-Obrist, Maury Pasquier,…»

05.06.2013, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" wurde am 23. Mai 2012 eingereicht.
    • Gemäss Artikel 97 Absatz 1 Buchstabe a des Parlamentsgesetzes (ParlG; SR 171.10) hat der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens ein Jahr nach Einreichen einer Volksinitiative eine Botschaft und den Entwurf eines Bundesbeschlusses vorzulegen, in dem er die Ablehnung bzw. die Annahme der Volksinitiative beantragt.
    • Der Bundesrat hat zudem die Möglichkeit, der Bundesversammlung einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative zu unterbreiten.
    • So wahrt er seine Rechte und nimmt seine Verantwortung bei der Behandlung dieser Volksinitiative wahr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4123 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — gilt auch für 12.4157, 12.4164 und 12.4207 — abgerufen 20.3.2013 — Frühjahrssession 2013 · 102:71 (2 Enth.)
    ↩