Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zuerst muss man allerdings die institutionellen Aspekte in Erinnerung rufen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben bereits im März letzten Jahres die Gelegenheit gehabt, eine schöne Diskussion zu diesem Thema zu führen. Es ist nicht nötig, alles hier zu wiederholen. Ich beschränke mich daher auf einige relativ eingrenzende Überlegungen. Zuerst muss man allerdings die institutionellen Aspekte in Erinnerung rufen.

13.06.2013, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«In einem Punkt bin ich mit meinem Vorredner einig: Diese Motion ist etwas überholt.»

Auszug

In einem Punkt bin ich mit meinem Vorredner einig: Diese Motion ist etwas überholt. Ich bitte Sie deshalb, sie auch abzulehnen.

13.06.2013, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir können bei den Erklärungen zu diesem Antrag kurz sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, wir können bei den Erklärungen zu diesem Antrag kurz sein. Wir haben bereits am 20. März darüber debattiert, bevor wir die Motionen von Courten 12.4123, Humbel 12.4157, Cassis 12.4164 und Hess 12.4207 angenommen haben, deren Texte identisch waren.

13.06.2013, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Schwaller 12.4277 wird der Bundesrat beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.»

Auszug

Mit der Motion Schwaller 12.4277 wird der Bundesrat beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.

13.06.2013, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale e la consigliera agli Stati Egerszegi-Obrist propongono di respingere la mozione. Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 27 Stimmen Dagegen ... 17 Stimmen (0 Enthaltungen) [PAGE 224]»

18.03.2013, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die eidgenössische Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" dem Parlament und dem Volk rasch und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Volksinitiative "für eine öffentliche Krankenkasse" wurde am 23. Mai 2012 eingereicht.
    • Gemäss Artikel 97 Absatz 1 Buchstabe a des Parlamentsgesetzes (ParlG; SR 171.10) hat der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens ein Jahr nach Einreichen einer Volksinitiative eine Botschaft und den Entwurf eines Bundesbeschlusses vorzulegen, in dem er die Ablehnung bzw. die Annahme der Volksinitiative beantragt.
    • Der Bundesrat hat zudem die Möglichkeit, der Bundesversammlung einen direkten oder indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative zu unterbreiten.
    • So wahrt er seine Rechte und nimmt seine Verantwortung bei der Behandlung dieser Volksinitiative wahr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4277 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2013 — Sommersession 2013 · 109:65 (2 Enth.)
    ↩