Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Kommissionssprecher, der gleichzeitig der Motionär ist, hat es erwähnt: Bei Ziffer 1 sind wir uns alle einig, diese Ziffer kann angenommen werden.»

Auszug

Der Kommissionssprecher, der gleichzeitig der Motionär ist, hat es erwähnt: Bei Ziffer 1 sind wir uns alle einig, diese Ziffer kann angenommen werden.

02.12.2013, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mich kurzhalten: Sie erinnern sich, es geht um eine Motion, die einheitliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr in der Schweiz schaffen möchte.»

Auszug

Ich kann mich kurzhalten: Sie erinnern sich, es geht um eine Motion, die einheitliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr in der Schweiz schaffen möchte. Der Ständerat hat diese Motion in allen vier Ziffern angenommen. Der Nationalrat hat an den Ziffern 2 bis 4 Änderungen vorgenommen.

02.12.2013, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Ziffern 2 bis 4 der Motion in der vom Nationalrat beschlossenen Fassung anz…»

02.12.2013, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte gerne noch einem Kollegen zum Geburtstag gratulieren; es ist ein spezieller, weil ganz runder Geburtstag: Wir gratulieren Hansjörg Hassler von Herzen und wünschen ihm alles Gute, viel Glück und gute …»

Auszug

«Ich möchte gerne noch einem Kollegen zum Geburtstag gratulieren; es ist ein spezieller, weil ganz runder Geburtstag: Wir gratulieren Hansjörg Hassler von Herzen und wünschen ihm alles Gute, viel Glück und gute Gesundheit! Ebenfalls zum Geburtstag gratulieren möchte ich unserem Kol…»

23.09.2013, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen die Antwort jetzt nicht geben.»

Auszug

Ich kann Ihnen die Antwort jetzt nicht geben. Ich werde sie Ihnen gerne nachliefern, Herr Schwander.

23.09.2013, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • die nötigen rechtlichen, organisatorischen und technischen Vorkehrungen zu treffen, damit der bereits in ZPO, StPO, SchKG und im Bundesverwaltungsrecht vorgesehene elektronische Rechtsverkehr (ERV) für den gesamten Behördenverkehr (inkl. Gerichte) in der ganzen Schweiz einheitlich umgesetzt wird und auf allen Stufen funktioniert;
    • die Voraussetzungen für eine zentral zugängliche elektronische Aktenführung mit Akteneinsicht zu schaffen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Punktes 1 und die Ablehnung der Punkte 2 - 4 der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Punktes 1 und die Ablehnung der Punkte 2 - 4 der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst das Anliegen der Motion für die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs.
    • Diese soll gesamtschweizerisch einheitlich umgesetzt werden.
    • In Zusammenhang mit der Revision des Bundesgesetzes über die elektronische Signatur (ZertES; SR 943.03) hat der Bundesrat am 19. Dezember 2012 denn auch verschiedene Aufträge erteilt für die Ausarbeitung eines Gesetzgebungspaketes zur Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs.
    • Diese zielen in dieselbe Richtung wie die Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.4139 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2013 — Herbstsession 2013 · 109:66 (1 Enth.)
    ↩