Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.430 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Interessenvertretung im Bundeshaus. Klare Spielregeln und Transparenz

Erledigt

Eingereicht von

Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden

Beraten in🏛️ SPK-N · Staatspolitische Kommission Nationalrat🏛️ SPK-S · Staatspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Caroni hat am 3. Mai 2012 eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der die Parlamentsgesetzgebung und die Geschäftsordnungen der Räte dahingehend geändert werden sollen, dass die Interessenvertretung im Innern des Bundeshauses an Transparenz gewinnt. Tatsächlich – Sie haben es ja auch selbst gehört…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.06.2014, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht noch zwei Bemerkungen zum Votum des Initianten: Es handelt sich bei der gängigen Praxis weder um Schleppertum noch um einen Badge-Basar.»

Auszug

Vielleicht noch zwei Bemerkungen zum Votum des Initianten: Es handelt sich bei der gängigen Praxis weder um Schleppertum noch um einen Badge-Basar. Schleppertum ist es deshalb nicht, weil das, was wir hier tun und was wir geregelt haben, im Gegensatz zum Schleppertum keineswegs illegal ist.

02.06.2014, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es um einen kleinen Bereich der Transparenz.»

Auszug

Über die Frage der Transparenz haben wir schon verschiedentlich diskutiert, nicht nur im Zusammenhang mit dem Lobbyismus, sondern auch in Bezug auf die Frage, wie die Parteien oder die Abstimmungskomitees finanziert werden. Hier geht es um einen kleinen Bereich der Transparenz.

02.06.2014, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Interessenvertretung und damit auch Lobbyismus gehören zur Politik und gehören zur Demokratie.»

Auszug

Interessenvertretung und damit auch Lobbyismus gehören zur Politik und gehören zur Demokratie. Mir geht es keineswegs darum, Lobbyisten aus dem Tempel zu werfen. Aber ich bin der Überzeugung, dass unser System noch Potenzial für Verbesserungen hat.

02.06.2014, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Tschümperlin, Amarelle, Glättli, Heim, Landolt, Marra, Moret, Schenker Silvia, Streiff): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Tschümperlin, Amarelle, Glättli, Heim,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.06.2014, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Parlamentsgesetz und die Geschäftsreglemente der eidgenössischen Räte sind dahingehend zu ändern, dass die Interessenvertretung im Bundeshaus transparenter wird und klaren Spielregeln folgt.
    • Im Vordergrund stehen folgende Punkte:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.430 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2014 — Sommersession 2014 · 113:66 (7 Enth.)
    ↩