Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.432 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Regierungs- statt Legislaturprogramm

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement BK.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 10.12.2014: Nationalrat will weiter Einfluss auf die Legislaturplanung nehmen (sda) Die Beratung der Legislaturplanung im Parlament soll etwas vereinfacht werden.
  • Nationalrat 15.06.2015: Nationalrat gegen Mitsprache bei der Legislaturplanung (sda) Das Parlament greift nicht mehr in die Legislaturplanung ein.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wenn Sie gestatten, habe ich einige Geburtstage zu erwähnen. Letzte Woche haben wir am Mittwoch die Geburtstage der Herren Bernhard Guhl und Rudolf Joder vergessen. Freitag hatte Frau Marina Carobbio Guscetti Geburtstag, ebenso wie Herr Oskar Freysinger…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Legislaturplanungsbericht

15.06.2015, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Diskussion in der Kommission ist nicht sehr weit gekommen, da jeder bei seinen Positionen geblieben ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Legislaturplanungsbericht

Auszug

Die Diskussion in der Kommission ist nicht sehr weit gekommen, da jeder bei seinen Positionen geblieben ist.

15.06.2015, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei diesem Geschäft geht es um das Verfahren, mit dem wir die Legislaturplanung hier im Parlament behandeln wollen.»

in Legislaturplanungsbericht

Auszug

Bei diesem Geschäft geht es um das Verfahren, mit dem wir die Legislaturplanung hier im Parlament behandeln wollen. Zur Diskussion stehen zwei Konzepte: das Konzept des Ständerates und das Konzept des Nationalrates.

15.06.2015, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Le groupe libéral-radical soutient la proposition de la minorité. Madame la chancelière de la Confédération renonce à prendre la parole.»

in Legislaturplanungsbericht

15.06.2015, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Parlament hat immer wieder Mühe mit dem Legislaturprogramm.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Legislaturplanungsbericht

Auszug

Unser Parlament hat immer wieder Mühe mit dem Legislaturprogramm. Ich erinnere mich, dass wir bei jeder Legislatur mit der Debatte unzufrieden waren und jedes Mal nach Stunden der Debatten Vorschläge gemacht wurden, um das System zu ändern.

15.06.2015, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 46 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Übersicht aus dem Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 12.08.2014 Das Parlament hat bisher dreimal über die Legislaturplanung in der Form eines einfachen Bundesbeschlusses beraten und beschlossen.123
    + 2 mehr
    • Es konnte dabei Änderungen am Entwurf des Bundesrates vornehmen.
    • Die SPK sieht allerdings den gesetzgeberischen Handlungsbedarf anders als die Initiativen nicht bei der Form der Beschlussfassung des Parlamentes.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will weiter Einfluss auf die Legislaturplanung nehmen (sda) Die Beratung der Legislaturplanung im Parlament soll etwas vereinfacht werden.1
    + 3 mehr
    • Das Parlament soll jedoch die Möglichkeit behalten, auf das Legislaturprogramm Einfluss zu nehmen.
    • Das hat der Nationalrat am Mittwoch beschlossen.
    • Den Anstoss für neue Regeln gaben die SVP und die CVP/EVP mit parlamentarischen Initiativen.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will weniger Kompetenzen bei Legislaturplanung (sda) Heute kann das Parlament die Planung des Bundesrats für die jeweils vierjährige Legislaturperiode beeinflussen.1
    + 3 mehr
    • In Zukunft soll es die Ziele der Regierung nur noch abnicken können.
    • Dies fordert der Ständerat - entgegen dem Willen des Nationalrats.
    • Mit der Legislaturplanung informiert der Bundesrat das Parlament darüber, wie seine Agenda in den kommenden vier Jahren aussieht.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat gegen Mitsprache bei der Legislaturplanung (sda) Das Parlament greift nicht mehr in die Legislaturplanung ein.1
    + 3 mehr
    • Ansonsten werde eine lange Debatte geführt, aber nichts entschieden, sagte Kommissionssprecher Rudolf Joder (SVP/BE).
    • Bei der dritten Beratung über eine Änderung des Parlamentsgesetzes hat der Nationalrat dem Ständerat in dieser Frage nachgegeben.
    • Der Beschluss fiel mit nur einer Stimme Unterschied.1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Beschluss fiel mit nur einer Stimme Unterschied.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩