Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel JositschZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der Initiative wird verlangt, Artikel 343 der Strafprozessordnung sei dahingehend zu ändern, dass die wichtigsten Beweise im Hauptverfahren abzunehmen sind.»

Auszug

Mit der Initiative wird verlangt, Artikel 343 der Strafprozessordnung sei dahingehend zu ändern, dass die wichtigsten Beweise im Hauptverfahren abzunehmen sind.

10.12.2014, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Als wir die kantonalen Verfahren in Straf- und Zivilrecht zu einem bundesweiten Strafprozessrecht zusammenführten, mussten wir politische Entscheidungen treffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als wir die kantonalen Verfahren in Straf- und Zivilrecht zu einem bundesweiten Strafprozessrecht zusammenführten, mussten wir politische Entscheidungen treffen. Eine davon, im Bereich des Strafprozessrechts, war die Effektivität.

10.12.2014, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lade Sie, im Namen der Kommissionminderheit, ein, der parlamentarischen Initiative Jositsch Folge zu geben, die die Wiedereinführung der direkten Beweisaufnahme im Strafprozess, insbesondere in streitigen und schweren Fällen, zum Ziel hat. Mit dem Inkrafttreten des neuen Strafprozessrechts wurde die di…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2014, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Strafrecht ist die schärfste Waffe, das schärfste Instrument, das der Staat gegenüber dem Bürger und der Bürgerin zum Einsatz bringen kann.»

Auszug

Das Strafrecht ist die schärfste Waffe, das schärfste Instrument, das der Staat gegenüber dem Bürger und der Bürgerin zum Einsatz bringen kann. Die Frage, ob jemand bestraft werden soll, wird in einer Hauptverhandlung von einem Richter beantwortet.

10.12.2014, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Ruiz, Fischer Roland, Flach, Gysi, Jositsch, Piller Carrard, Schneider Schüttel, Schwaab) Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Ruiz, Fischer Roland, Flach, Gysi, Jositsch, Piller Carrard, Schneider Schüttel, Schwaab) Donner suite à l'initiative…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2014, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Artikel 343 der Strafprozessordnung (StPO) ist dahingehend zu ändern, dass im Sinne einer Ausweitung der unmittelbaren Beweisabnahme in bezüglich der Schuldfrage strittigen und im Hinblick auf die Strafandrohung schweren Fällen die wichtigsten Beweise im Hauptverfahren abzunehmen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.494 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2014 — Wintersession 2014 · 103:75
    ↩