Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.030 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Ausländergesetz. Änderung. Integration

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Ausländergesetz.
  • Ständerat 11.12.2013: Ständerat heisst neues Ausländer- und Integrationsgesetz gut Kein Rechtsanspruch auf eine Niederlassungsbewilligung (sda) Der Ständerat hat als Erstrat das neue Ausländer- und Integrationsgesetz gutgeheissen.
  • Nationalrat 12.12.2016: National- und Ständerat einigen sich beim Integrationsgesetz (sda) Das Parlament will der Integration von Ausländerinnen und Ausländern mehr Gewicht geben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung. Sie haben eine Online-Umfrage über d…»

12.12.2016, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 34 Abs. 6 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Glättli, Amarelle, Barrile, Masshardt, Moser, Piller Carrard, Wermuth) Festhalten Art. 34 al. 6 Proposition de la …»

Auszug

«Art. 34 Abs. 6 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Glättli, Amarelle, Barrile, Masshardt, Moser, Piller Carrard, Wermuth) Festhalten Art. 34 al. 6 Proposition de la majorité Adhérer à la décision du Conseil des Etats Proposition de la minorité (Glättli, Amarelle, Barrile…»

12.12.2016, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Änderung des Ausländergesetzes betreffend Integration müssen noch zwei Divergenzen durch unsere Räte bereinigt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In der Änderung des Ausländergesetzes betreffend Integration müssen noch zwei Divergenzen durch unsere Räte bereinigt werden. Die erste betrifft Artikel 34 Absatz 6 des Ausländergesetzes, zu dem die Minderheitsvorschlag Glättli eingereicht wurde.

12.12.2016, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir befinden uns bei dieser Vorlage im Differenzbereinigungsverfahren.»

Auszug

Wir befinden uns bei dieser Vorlage im Differenzbereinigungsverfahren. Ihre Kommission hat das Geschäft am letzten Donnerstag, den 8. Dezember, beraten. Es gibt, wie schon mehrmals erwähnt, nach der Beratung im Ständerat vom 1. Dezember nur zwei offene Punkte.

12.12.2016, 19:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, sich bei beiden Differenzen dem Ständerat anzuschliessen.»

Auszug

Es bleiben noch zwei Differenzen. Ich bitte Sie, sich bei beiden Differenzen dem Ständerat anzuschliessen. Bei Artikel 34 Absatz 6 gibt es eine Minderheit Glättli.

12.12.2016, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 183 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 08.03.2013 Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Revidiert werden sollen Bestimmungen zum Aufenthalt, zum Familiennachzug und zur Integration.
    • Ausländerinnen und Ausländer sollen die Niederlassungsbewilligung generell nur noch erhalten, wenn sie integriert sind.
    • Die Vorlage definiert zudem die Aufgaben von Bund und Kantonen bei der Integrationsförderung klarer.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat weist Ausländer- und Integrationsgesetz zurück (sda) Der Nationalrat weist den Entwurf für das neue Ausländer- und Integrationsgesetz an den Bundesrat zurück.14
    + 3 mehr
    • EU-Bürger und Einwanderer aus Drittstaaten Die Integration sei Voraussetzung für ein gutes Zusammenleben, sagte Ruth Humbel (CVP/AG) namens ihrer Fraktion.
    • Das Stimmvolk habe am 9. Februar Ja gesagt zu einer selektiven Zulassung von Ausländern, sagte Heinz Brand (SVP/GR).
    • Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative sieht er keinen Sinn mehr in weiteren Arbeiten an der Vorlage.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte nähern sich beim Integrationsgesetz einer Einigung (sda) Beim neuen Ausländer- und Integrationsgesetz ist eine Einigung in Sicht.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat die vom Nationalrat eingebaute Bestimmung mit 27 zu 14 Stimmen gutgeheissen.
    • Der Ständerat ist am Donnerstag in vielen Punkten dem Nationalrat gefolgt.
    • Dabei hiess er auch eine umstrittene Verschärfung gut: Wer einen C-Ausweis hat, kann diesen wieder verlieren.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 130 Ja / 67 Nein / 0 Enth.14
    + 3 mehr
    • Es hat das revidierte Ausländergesetz bereinigt, das neu Ausländer- und Integrationsgesetz heisst.
    • Am Montag hat der Nationalrat die letzten Differenzen zum Ständerat ausgeräumt.
    • Damit ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmungen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Damit ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmungen.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.030 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩