Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.049 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 ZGB. Vorsorgeausgleich bei Scheidung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: ZGB.
  • Vorsorgeausgleich bei Scheidung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Ziff. 5 Art. 5 Abs. 3; Gliederungstitel vor Art. …»

Auszug

«Ziff. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Ziff. 5 Art. 5 Abs. 3; Gliederungstitel vor Art. 15; Art. 18a; 19 Abs. 2; Gliederungstitel vor Art. 22; Art. 22 Antrag der Kommission Zustimmung zum B…»

01.06.2015, 19:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln nun das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht mit dem Einzelantrag Feri.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln nun das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht mit dem Einzelantrag Feri.

01.06.2015, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Feri hat hier einen Einzelantrag deponiert, der die Frage des internationalen Rechts beschlägt.»

Auszug

Frau Feri hat hier einen Einzelantrag deponiert, der die Frage des internationalen Rechts beschlägt. Es geht um die Frage der Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte bei der Regelung des Vorsorgeausgleichs.

01.06.2015, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt hier ein Einzelantrag Feri Yvonne mit Bestimmungen zu den Artikeln 63, 64 und 65 IPRG vor, die ein Gesamtpaket bilden.»

Auszug

Es liegt hier ein Einzelantrag Feri Yvonne mit Bestimmungen zu den Artikeln 63, 64 und 65 IPRG vor, die ein Gesamtpaket bilden. Deshalb äussere ich mich zu allen drei Gesetzesartikeln. Das schweizerische Scheidungsrecht bietet eine differenzierte und faire Lösung zum Vorsorgeausgleich.

01.06.2015, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gehört, dass der Minderheitsantrag Schneider Schüttel bei Artikel 7e zurückgezogen wurde. **Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit** Adopté selon la proposition de la majorité Ziff. II, III Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Ch. II, III Prop…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2015, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 70 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 29.05.2013 Der Bundesrat will Mängel des Vorsorgeausgleichs bei der Scheidung beseitigen.123
    + 3 mehr
    • Er hat die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB) verabschiedet.
    • Demnach werden künftig die Vorsorgeansprüche auch dann geteilt, wenn im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein Ehegatte wegen Alter oder Invalidität bereits eine Rente bezieht.
    • Bei einer Scheidung stellen Ansprüche gegenüber den Einrichtungen der beruflichen Vorsorge einen wichtigen und manchmal sogar den einzigen Vermögenswert dar, über den die Eheleute verfügen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 127 Ja / 57 Nein.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 127 Ja / 57 Nein.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 127 Ja / 57 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 127 Ja / 57 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.049 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Gesamtabstimmung — abgerufen 1.6.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩